AMERIKA/BRASILIEN - Indigenenmissionsrat beklagt Veto des Präsidenten gegen besondere Corona-Hilfen für indigene Völker

Brasilia (Fides) - Der Indigenenmissionsrat (CIMI) übt Kritik am Vetos des Präsidenten gegen den von der Abgeordnetenkammer und dem Senat gebilligten Gesetzentwurf 1142/2020, der dringende Maßnahmen zur Unterstützung indigener Völke raufgrund der Corona-Pandemie. Ein entsprechendere Entwurf war von der Parlamentarierin Rosa Neide eingebracht worden.
"Die Vetos des Präsidenten bekräftigen die Vorurteile, den Hass und die Gewalt der gegenwärtigen Regierung gegen indigene Völker, die Quilombola und traditionelle Bevölkerungsgruppen und verstoßen gegen das, was die brasilianische Verfassung mit ihren Grundprinzipien garantiert, insbesondere in Artikel 3 Punkt IV, der die Förderung des Wohls aller, ohne Unterschiede aufgrund von Herkunft, Rasse, Geschlecht, Hautfarbe, Alter und Schutz gegen jede andere Form der Diskriminierung vorsieht“, heißt es in der Erklärung des CIMI.
Die genehmigte Gesetzesvorlage enthielt 16 wichtige Artikel, gegen die Präsident Bolsonaro ein Veto eingelegt hatte.... Die Vetos seien alarmierend, so der Indigenenmissionsrat, insbesondere in Zeiten von Pandemien, da sie die Grundrechte und Garantien des Lebens der traditionellen Völker, wie den Zugang zu Trinkwasser, einem universellen Gut der Menschheit, verweigern. Neben dem Zugang zu Wasser wurden weitere wichtige Punkte abgelehnt, die unter anderem der indigenen Bevölkerung den Zugang zu Intensivbetten, Hygieneprodukten und der Verteilung von Nahrungsmitteln garantieren würden .
Das Veto de Präsidenten berufe sich "ausschließlich auf einem Mangel an Budget, was durch die kürzlich erfolgte Genehmigung der vorgeschlagenen Änderung der Verfassung (PEC) 10/2020 durch den Nationalkongress jedoch widerlegt wird”, heißt es in der Erklärung weiter, denn „eine als Kriegshaushalt bezeichnte Sonderregelung genehmigt die Ausgaben, die zur Bekämpfung der durch die neue Corona-Pandemie verursachten Krise erforderlich sind. "
"Der Präsident missachtet den Nationalkongress, indem er ein Veto gegen ein Gesetz einlegt, das selbst von den Parteien seines Bündnisses bereits fast einstimmig verabschiedet wurde”, so der CIMI, „Diese Position des Präsidenten zeigt den völligen Mangel an Sensibilität gegenüber der besonderen Gefährdung von Tausenden von Menschen und indigene Familien, Quilombola und traditionellen Völkern im gesamten Staatsgebiet, die in dieser schweren Krise zum Tode verurteilt sind."
"Der Indigenenmissionsrat bekräftigt seine bedingungslose Unterstützung für die indigenen Völker und die traditionellen Völker in Brasilien sowie für ihr Recht auf Leben und "Leben in Fülle"(Joh 10,10)", heißt es abschließend in dem vom CIMI am 8. Juli 2020 unterzeichneten Dokument.
(CE)(Fides 10/7/2020)

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