AFRIKA/NIGERIA - Massaker und Entführungen: Bündnis der Zivilgesellschaft fordert Ausrufung des Ausnahmezustands

Abuja (Fides) – Die Ausrufung des Ausnahmezustands zur Bekämpfung der wachsenden Unsicherheit fordert Auwal Musa, Geschäftsführer des „Civil Society Legislative Advocacy Centre“ (CISLAC), am 29. Januar im Namen des Bündnisses aus 48 Organisationen der Zivilgesellschaft, vom nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu.
"Zivilgesellschaftliche Organisationen in Nigeria (...) sind zutiefst besorgt über die sich verschlechternde Sicherheitslage in Nigeria und im Bundeshauptstadtgebiet Abuja und fordern die nigerianische Regierung daher auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die endemische Unsicherheit zu beenden, weitere Angriffe von Entführerbanden und terroristischen Gruppen zu reduzieren und vermisste Personen zu finden", so Musa in seinem Appell.
Musa zufolge hat die Unsicherheit in Nigeria in den letzten fünfzehn Jahren aufgrund einer Reihe von gewalttätigen Aktivitäten dramatisch zugenommen in Form von Terroranschlägen in der gesamten nördlichen Region des Landes, Banditentum im Nordwesten, Gewalt unter Bauern und Hirten im Middle Belt, Sezessionsbewegungen im Südosten, Piraterie an der Südküste des Landes, Konflikten zwischen den verschiedenen Gemeinschaften, politischer Gewalt sowie Gewalt durch religiöse Gruppen und Entführungen.
Die endemische Unsicherheit hatte unter den letzten drei Regierungen angehalten, auch in der von Präsident Muhammadu Buhari, der als ehemaliger General das Vertrauen der Öffentlichkeit für seine Kandidatur gewonnen hatte, indem er versprach, die wachsende Unsicherheit einzudämmen. Musa berichtete über besorgniserregende Daten, die besagen, dass während Buharis zweiter Amtszeit zwischen 2019 und 2023 mindestens 24.316 Nigerianer ihr Leben verloren haben und etwa 15.597 Menschen entführt wurden.
"Es sind nun acht Monate vergangen, seit Präsident Tinubu vereidigt wurde, und trotzdem hat sich die Lage nicht verbessert", heißt es in der von Musa verlesenen und von den 48 Organisationen der Zivilgesellschaft unterzeichneten Erklärung. "Unsere Beobachtungen zeigen, dass seit dem Beginn der Amtszeit von Präsident Tinubu bis zum 26. Januar 2024 mindestens 2.423 Menschen bei Massenmorden getötet und mindestens 1.872 Menschen entführt wurden. Besonders besorgniserregend ist die Zunahme der Entführungen: Allein in den ersten beiden Wochen des Januar 2024 gab es 230 Entführungen, die meisten davon mit mehreren Opfern. Zu den Massakern, die in der Erklärung aufgelistet werden, gehören auch jene, die an Weihnachten 2023 im Bundesstaat Plateau verübt wurden (vgl. Fides 2/1/2024).
"Die Regierung ist weiterhin ihrer primären Pflicht nicht nachgekommen, die Sicherheit und das Wohlergehen aller Bürger zu gewährleisten, wie es in Abschnitt 14(2)(b) der Verfassung festgelegt ist, sowie ihrer Verpflichtung, das Recht auf Leben ihrer Bürger gemäß Artikel 33 der Verfassung durchzusetzen und zu erfüllen", heißt es in der Erklärung weiter. Die Organisationen der Zivilgesellschaft fordern daher Präsident Bola Tinubu auf, "seiner verfassungsmäßigen Verpflichtung nachzukommen, das Leben aller Bürger zu schützen, indem er im Falle von Entführungen und anderen Formen des Terrorismus den Ausnahmezustand ausruft".
Zu den weiteren geforderten Maßnahmen gehören: die Verbesserung der Sicherheitsinfrastruktur des Landes; die Aufdeckung und strafrechtliche Verfolgung derjenigen, die für die Veruntreuung der 5.460 Millionen Niara verantwortlich sind, die für die Bereitstellung von Überwachungskameras im Federal Capital Territory vorgesehen waren; die Einrichtung eines Registers für die Opfer von Entführungen und anderen Formen von Massengewalt; die Untersuchung der Finanzierung von organisierten kriminellen Gruppen und die Identifizierung der Sponsoren und Nutznießer von Banditentum und Terrorismus.
(L.M.) (Fides 30/1/2024)

Teilen:

gewalt

---

---

entführungen

---

---

zivilgesellschaft

---

---

terrorismus

---

---