AFRIKA/SÜDAFRIKA - ANC verliert absolute Mehrheit: “Südafrika betritt unbekanntes Terrain”

Johannesburg (Fides) - Die Kommission für "Gerechtigkeit und Frieden" der katholischen Bischofskonferenz des südlichen Afrikas (in der die Bischöfe Südafrikas, Botswanas und Eswatins zusammengeschlossen sind) bestätigt mit Blick auf die Parlamentswahlen vom 29. Mai in Südafrika (vgl. Fides 31/5/2024) eine ordnungsgemäße Stimmabgabe, auch wenn es "Ineffizienzen gab, die die Stimmabgabe erschwerten und in einigen Fällen das Recht auf Stimmabgabe verhinderten". Insgesamt wurde jedoch auch ein „besorgniserregender“ Rückgang der Zahl der Wähler festgestellt.
Die Kommission „Gerechtigkeit und Frieden" erinnert daran, dass die Wahlen in mehreren afrikanischen Ländern von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten gekennzeichnet sind, und bekräftigt, dass es "keine derartigen Unregelmäßigkeiten bei den südafrikanischen Wahlen gibt, auch nicht bei den heutigen, die stark umstritten waren". Südafrika - so heißt es in der vom Leiter der Kommission "Gerechtigkeit und Frieden", Pater Stan Muyebe, unterzeichneten Erklärung weiter - „hat eine der besten Demokratien in Afrika. Jedes Mal, wenn wir in Südafrika wählen, sollten wir Gott dafür danken, dass dieses Land eine der besten Demokratien in Afrika ist, aber es ist eine Demokratie, die jeder sorgfältig bewahren sollte."
In diesem Sinne ist der Rückgang der Wahlbeteiligung nach Ansicht von Pater Muyebe ein besorgniserregendes Zeichen, denn "er spiegelt das mangelnde Vertrauen der Bürger in die Wahlen wider, die das Gefühl haben, dass ihre individuelle Stimme keinen Unterschied macht. Es besteht eine Diskrepanz zwischen den Wahlergebnissen und dem wirklichen Leben der wahlberechtigten Bürger". Wenn die Südafrikaner nicht glauben, dass sie ihre Forderungen durch ihre Stimmabgabe zum Ausdruck bringen können, besteht die Gefahr, dass eine "eingefahrene Kultur der gewalttätigen Proteste angeheizt wird", warnt Pater Muyebe.
Von den 41,4 Millionen Wahlberechtigten haben sich in diesem Jahr insgesamt 27,79 Millionen für die Wahl registriert. „Das bedeutet, dass etwa 13,7 Millionen Wahlberechtigte sich nicht registriert haben", betont die Kommission für "Gerechtigkeit und Frieden". Die Zahl der registrierten Wählerinnen und Wähler ist progressiv gesunken: von 80,5 Prozent der registrierten Wählerinnen und Wähler im Jahr 2014 auf 74,5 Prozent im Jahr 2019 und auf nur 66,8 Prozent im Jahr 2024.
"Positiv zu vermerken ist jedoch, dass sich immer mehr junge Menschen als Wähler registrieren lassen", heißt es in der Erklärung der bischöflichen Kommission. Dies könnte teilweise erklären, warum der Afrikanische Nationalkongress zum ersten Mal seit seiner Machtübernahme nach dem Ende der Apartheid vor 30 Jahren seine absolute Mehrheit im Parlament verloren hat. Bei der letzten Wahl im Jahr 2019 hatte die Partei 230 Sitze errungen. In diesem Jahr sind es nur noch 159 von 400 möglichen. Der ANC wird daher eine Koalition mit anderen Parteien bilden müssen, um regieren zu können und einen neuen Staatschef zu wählen, der vom Parlament gewählt wird. "Die Tatsache, dass zum ersten Mal seit 1994 die absolute Mehrheit und die politische Hegemonie der Regierungspartei verloren gegangen ist, führt Südafrika auf unbekanntes Terrain", so die Schlussfolgerung der Kommission für Gerechtigkeit und Frieden.
(LM.) (Fides 3/6/2024)

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