AFRIKA/D.R. KONGO - Humanitärer Waffenstillstand in Nord Kivu: Möglichkeit zur Hilfeleistung oder Gelegenheit zur Aufrüstung?

Kinshasa (Fides) – Im Zusammenhang mit dem vergessenen Krieg in Nord-Kivu, im Osten der Demokratischen Republik Kongo, gibt es zwei wichtige Neuerungen: Die erste ist der zweiwöchige humanitäre Waffenstillstand, der am 5. Juli dank der Vermittlung der Vereinigten Staaten in Kraft getreten ist; die zweite ist der Bericht einer Expertengruppe, der am 8. Juli dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt wurde und Ruanda beschuldigt, die M23-Rebellen mit eigenen Truppen zu unterstützen.
Der Waffenstillstand verpflichtet die Soldaten der kongolesischen Armee und die M23-Rebellen zu einem zweiwöchigen Waffenstillstand, damit die humanitären Organisationen die von den Kämpfen eingeschlossenen Menschen erreichen können. Dieser Waffenstillstand scheint derzeit zu halten, aber es gibt keine Mechanismen, um seine Einhaltung durch die Kämpfer zu überprüfen, deren Positionen sehr nahe beieinander liegen. Eine falsch verstandene Geste der anderen Seite könnte die Kämpfe jederzeit wieder aufflammen lassen.
Einheimische Beobachter befürchten auch, dass die Waffenruhe den Kontrahenten dazu dienen könnte, sich mit Truppen zu verstärken und mit Waffen auszurüsten. Nach Ansicht der Kongolesen wird die M23 am meisten von der Waffenruhe profitieren, um sich zu verstärken. Sie kontrolliert nämlich einen großen Teil der kongolesischen Provinz mit Ausnahme der Hauptstadt Goma, in der Hunderttausende von Binnenflüchtlingen leben, und die von Guerillakämpfern umgeben ist.
Die Guerillakämpfer, werden laut dem beim UN-Sicherheitsrat vorgelegten Bericht von Ruanda bewaffnet und unterstützt, das mindestens 3.000 bis 4.000 Soldaten seiner eigenen Armee zu ihrer Unterstützung entsandt hat. Dem Bericht zufolge haben kongolesische Offiziere das Kommando über die militärischen Operationen der M23-Einheiten übernommen, die auf die Unterstützung durch Artillerie und Flugabwehrkanonen der ruandischen Armee zählen können. Dem UN-Bericht zufolge hat Ruanda damit "die Integrität und Souveränität der Demokratischen Republik Kongo verletzt".
UN-Experten prangern auch die Zwangsrekrutierung von 12-jährigen Kindern aus Flüchtlingslagern auf ruandischem Gebiet in die Reihen der Rebellen an.
Daher sind weitere Anstrengungen erforderlich, um sicherzustellen, dass der befristete humanitäre Waffenstillstand, der das Ergebnis der Bemühungen ist, die Washington seit dem Besuch von Avril Haines, der Direktorin der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (die die insgesamt 17 amerikanischen Nachrichtendienste beaufsichtigt) in Kigali und Kinshasa im vergangenen November ausgehandelt hat, zu einem dauerhaften Waffenstillstand führt.
(L.M.) (Fides 9/7/2024)

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