AMERIKA/PERU - Amtsenthebung des Präsidenten: Erzbischof von Lima vermisst „Verhältnismäßigkeit“

Mittwoch, 11 November 2020 soziale lage   politik   korruption   ortskirchen  

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Lima (Fides) - Der Erzbischof Carlos Castillo von Lima vermisst im Kongress im Hinblick auf die Amtsenthebung von Präsident Vizcarra "ein Gefühl für Verhältnismäßigkeit". Dies sei "etwas sehr Ernstes". Der Erzbischof bezieht sich damit auf die Amtsenthebung des peruanischen Präsidenten Martín Vizcarra am Montagabend, dem 9. November, nachdem er vom Parlament im Zusammenhang mit einem wegen Korruption gegen ihn eingeleiteten Prozess wegen angeblicher Bestechungsgelder im Jahr 2014 für "moralisch unfähig" erklärt hatte. Im folgt in Amt des Staatsoberhaupts der Präsident des Parlaments Manuel Merino von der Volkspartei (AP) nach, der am gesterigen, Dienstag, den 10., als neuer Präsident Perus vor dem peruanischen Kongress mit allen anwesenden Mitgliedern vereidigt wurde. Die Amtsenthebung des gewählten Präsidenten wurde am Ende eines fast achtstündigen Plenarmarathons mit 105 Stimmen bei 19 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen gebilligt, womit das Ergebnis weit über den erforderlichen 87 Stimmen lag.
Vizcarra sagte unterdessen gegenüber der einheimischen Presse, dass er das Amt "mit erhobenem Kopf" verlässt und es ausgeschlossen hat, rechtliche Schritte einzuleiten, um sich der Entscheidung des Kongresses zu widersetzen. "Ich verlasse das Regierungsgebäude, wie ich vor zwei Jahren und acht Monaten eintrat: mit erhobenem Kopf", so Vizcarra, umgeben von seinen Ministern, im Hof ​​des Regierungssitzes und kündigte an, dass er sich sofort in seine private Residenz zurückziehen werde. "Ich gehe mit gutem Gewissen und habe meine Pflicht erfüllt", fügte Vizcarra hinzu, der in seinen 32 Regierungsmonaten große Beliebtheit bei der Bevölkerung genoss, so dass die nach der Amtsenthebung in der Hauptstadt Lima und anderen Städtenzu Demonstrationen und Protestkundgebungen kam.
Vizcarra ereilte damit ein ähnliches Schicksal wie das seines Vorgängers Pedro Pablo Kuczysnki (2016-2018), der seine Amtszeit nicht beenden konnte, da er ebenfalls aufgrund des Drucks des Parlaments zum Rücktritt gezwungen wurde. In seiner Abschlussrede erinnerte Vizcarra, der sich während seiner Amtszeit für den Kampf gegen Korruption hervorgetan hat, daran, dass es 68 Abgeordnete gibt, die sich in laufenden Prozessen befinden, ohne aus diesem Grund entlassen worden zu sein.
Allgemein herrscht die Meinung, dass das Land selbst in dieser Angelegenheit nur zu verlieren hat, da es zu einer politischen Destabilisierung mit einem neuen Präsidenten kommen könnte, der praktisch unbekannt ist.
(CE) (Fides 11/11/2020)


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