AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Der südafrikanische Präsident Mbeki setzt seine Mittlertätigkeit fort, doch nicht alle beteiligten Parteien engagieren sich für die Rückkehr des Friedens

Montag, 17 Januar 2005

Abidjan (Fidesdienst) - „Staatspräsident Mbeki leistet gute Arbeit, doch ich bin mir nicht sicher, ob alle beteiligten Parteien ihn bei der Fortführung seiner Arbeit unterstützen werden“, so ein Beobachter aus Kreisen der Ortskirche zur Mittlertätigkeit des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki in der schwierigen Krisensituation in Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste). „Die einheimische Presse über bereit Kritik an dem südafrikanischen Mittler, dem sie vorwirft, er sei nicht unparteiisch. Wobei ich den Eindruck habe, dass er sich bei seiner Arbeit stets durch besondere Unparteilichkeit auszeichnete: er hat sich mit Vertretern aller Parteien getroffen und die verschiedenen Meinungen angehört“, so der Beobachter weiter.
In der vergangenen Woche traf sich Präsident Mbeki in der Landeshauptstadt Yamoussoukro mit Vertretern der ivorischen Regierung. „An dem Treffen nahmen drei Minister aus den Reihen der Rebellen nicht teil. Als Grund gaben sie an, sie seien auf dem Weg von Bouaké, der Hochburg der Rebellen, nach Yamoussukro auf Hindernisse gestoßen. Leider ist dies ein wenig ermutigendes Zeichen“, so der Beobachter.
Der südafrikanische Präsident, der mit der Mittlertätigkeit von der Afrikanischen Union beauftragt wurde, erarbeitete eine so genannte „road map“ mit fünf Punkten, die sich auf die Vereinbarungen von Marcoussis vom Januar 2003 beziehen, mit denen die Gefechte beendet wurden, die jedoch auch ein in zwei Teile gespaltenes Land hinterlassen haben. Der Norden befindet sich seither in den Händen der Rebellen der „Forces Nouvelles“. Die road map sieht entsprechend der Vereinbarungen von Marcoussis die Abstimmung über das Legislativprogramm, die Entwaffnung der Parteien, die Schaffung der Voraussetzungen für freie politische Tätigkeit und die Wiederaufnahme der Funktionen der Regierung der Nationalen Einheit sowie die Wiederherstellung der Sozialleistungen und der staatlichen Verwaltungsbüros im ganzen Land vor.
Zu den größten Problemen Cote d’Ivoire gehört die Einstellung der Tätigkeit der staatlichen Verwaltungsstellen in den von den Rebellen besetzten Gebieten. Diese Situation bereitet auch der katholischen Kirche Sorge, so dass die Kommission „Justitia et Pax“ der ivorischen Bischofskonferenz sich zu Gesprächen mit dem Bildungsminister traf, um zu klären, welche Möglichkeiten es für die Durchführung der Abschlussprüfungen in den Schulen in der von den Rebellen belagerten Region gibt. Die Schulen sind zwar geöffnet, doch es steht nicht fest, ob und wann die Jahrgangsabschlussprüfungen stattfinden werden.
„Das Problem der Schulprüfungen steht stellvertretend, für das was in ganz Cote d’Ivoire seit Beginn der Krise im Jahr 2002 geschieht“, so der Beobachter. „Während die Politiker reden, müssen die Menschen mit alltäglichen Problemen, die die Spaltung mit sich bringt zurecht kommen.“
„Die Krise muss bald möglichst beigelegt werden. Die kommenden Monate werden ausschlaggebend sein, weil im Oktober dieses Jahres Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen. Auch die Frage des Artikel 35 der Verfassung zur möglichen Kandidatur eines Kandidaten mit nur einem ivorischen Elternteil für das Amt des Präsidenten wurde noch nicht gelöst. Die Partei des Präsidenten Laurent Gbagbo, würde gerne mit einem Referendum darüber abstimmen, was jedoch mehrere Parteien ablehnen, obschon das Vorhaben von der Afrikanischen Union gebilligt wurde“, so der Beobachter abschließend. (LM) (Fidesdienst, 17/01/2005 - 43 Zeilen, 496 Worte)


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