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Abidjan (Fidesdienst) - „Der Gipfel der Afrikanischen Union in Addis Abeba ist die letzte Hoffnung für eine Rückkehr des Friedens in Cote d’Ivoire“, so Beobachter aus Abidjan im Gespräch mit dem Fidesdienst. Das westafrikanischen Land befindet sich seit September 2002 in einer schweren Krise, mit der sich auch die Teilnehmer des Gipfels der Afrikanischen Union befassen, der am heutigen 6. Juli in Addis Abeba (Äthiopien) beginnt. Seit einem gescheiterten Putschversuch im September vor zwei Jahren ist Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) in zwei Teile gespalten. Der Nordwesten wird von Rebellen belagert, die sich in den so genannten „Forces Nouvelles“ zusammengeschlossen haben. Der Rest des Landes wird von den regulären Streitkräften kontrolliert.
„Das Hauptproblem ist die Umsetzung der Friedensverträge von Marcoussis“, so die Beobachter. Diese Verträge wurden im Januar 2003 in Frankreich unterzeichnet und beendeten die Gefechte zwischen den Rebellen und der regulären Armee. Aufgrund der Vereinbarungen wurde eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für das Jahr 2005 vorbereiten soll. „Uneinigkeit herrscht vor allem über die Machtbefugnisse von Premierminister Seydou Diarra. Die Vereinbarungen von Marcoussis, die von allen Konfliktparteien unterzeichnet wurde, sehen ein Gleichgewicht der Machtbefugnisse zwischen dem Präsidenten Laurent Gbagbo und dem Premierminister vor“, so die Beobachter. „Der Präsident hält sich jedoch weiterhin an die Verfassung, die für den Premierminister nur eingeschränkte Machtbefugnisse vorsieht“. Diese Einstellung hat zu einem institutionellen Streit geführt, der mit dem Rücktritt der Minister der Oppositionsparteien aus der Regierung der Nationalen Einheit endete. Einige dieser Minister wurden später von Präsident Gbagbo entlassen.
„Trotz der Gespräche zwischen dem Präsidenten und Vertretern der Opposition, die in der vergangenen Woche in Gabun stattgefunden haben, an denen der Staatspräsident von Gabun, Omar Bongo, teilgenommen hatte, wurde noch keine Lösung gefunden“, so die Beobachter. „Wir hoffen, dass vom Gipfel der Afrikanischen Union entscheidende Impulse für die Überwindung dieses gefährlichen Stillstands ausgehen werden. Die Spaltung des Landes in zwei Teile wird sonst anhalten. In der von den Rebellen kontrollierten Region gibt es praktisch keine staatliche Verwaltung mehr. Nur die Schulen funktionieren noch. Die Lehrer kommen müssen ihr Gehalt jedoch in den von der Regierung kontrollierten Gebieten abholen, denn in den anderen Landesteilen bleiben auch die Banken geschlossen“, so die Beobachter.
Unterdessen wuchsen auch die Spannungen zwischen Cote d’Ivoire und Burkina Faso, das an die von den Rebellen kontrollierten Gebiete angrenzt. Abidjan hatte dem Nachbarland vorgeworfen, es unterstütze die Rebellen in Cote d’Ivoire. Am gestrigen 5. Juli haben die Behörden in Ouagadougou bestätigt, dass unbekannte Flugzeuge aus Cote d’Ivoire mehrmals ohne Genehmigung in den Luftraum von Burkina Faso eingedrungen waren. Es wurde mit Abschuss gedroht.
„Diese Entwicklung ist gefährlich, vor allem, weil diese Drohungen kurz vor dem Gipfel der Afrikanischen Union ausgesprochen wurden. Jedes Mal, wenn ein wenig Hoffnung auf Frieden besteht, geschieht etwas, das erneut zu Verwirrung und Hass führt. Wer ist daran interessiert, dass Cote d’Ivoire weiterhin gespalten bleibt?“, fragen sich die Beobachter. (LM) (Fidesdienst, 6/7/2004 - 43 Zeilen, 494 Worte)
