AFRIKA/NIGERIA - Wahlen außerhalb des regulären Zyklus: Gewalt und niedrige Wahlbeteiligung bei Gouverneurswahlen in drei Staaten werfen Fragen auf

Abuja (Fides) - "Wir haben dieses demokratische System seit 25 Jahren, aber was haben wir erreicht? Wir sollten frei entscheiden können, wer uns regieren oder auf welcher Ebene auch immer vertreten soll", sagt Vorsitzender der nigerianischen Bischofskonferenz, Erzbischof Lucius Iwejuru Ugorji von Owerri, im Anschluss an die Wahl der Gouverneure von drei (der 36) Bundesstaaten Nigerias.
Die bittere Bemerkung des Vorsitzenden der Bischofskonferenz wird von vielen in Nigeria geteilt. Die so genannten "Off-Cycle-Wahlen", d. h. Wahlen außerhalb des normalen Wahlzyklus, bei denen Stimmen für Bundes- und Staatsorgane abgegeben werden, gehen auf das Jahr 1999 zurück, als die damalige Militärdiktatur zugunsten der Rückkehr zur Demokratie wich. Man ging davon aus, dass in der gesamten Föderation regelmäßig im Vierjahresrhythmus Wahlen abgehalten würden, doch nach den Wahlen von 1999 fochten zahlreiche Kandidaten das Ergebnis der Wahlen in vielen Bundesstaaten gerichtlich an. Dies führte dazu, dass die Wahlgerichte einige Gouverneure absetzten und Neuwahlen anordneten. Nach den Wahlen von 1999 wurden in acht Bundesstaaten Wahlen außerhalb des normalen Wahlzyklus abgehalten.
Am vergangenen 11. November fanden Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten Kogi (Zentrum), Bayelsa (Süden) und Imo (Südosten) statt. Die Partei „All Progressives Congress“ (APC) von Präsident Bola Ahmed Tinubu gewann in Kogi und Imo, während die oppositionelle „People's Democratic Party“ (PDP) in Bayelsa gewann.
Die Wahlbeteiligung war niedrig, nachdem Gewalt den Wahlkampf geprägt hatte, was viele Wähler davon abhielt, ins Wahllokal zu gehen. Obwohl die Polizei bis zu 92.565 Polizisten mobilisierte, darunter 27.000 in Bayelsa, 25.565 in Imo und 40.000 in Kogi, die von Hubschraubern unterstützt wurden, kam es zu schweren Gewalttaten. Im Bundesstaat Imo wurden der Vorsitzende der „Labour Party“ und ein Parteimitglied verprügelt, in Bayelsa wurden Schießereien und Morde vor und während der Wahlen gemeldet. In anderen Orten wurden einige Beamte der Unabhängigen Wahlkommission als Geiseln genommen, während im Bundesstaat Kogi vor der Wahl einige Personen mit vorausgefüllten Stimmzetteln angetroffen wurden, was dazu führte, dass die Wahlen in einigen Wahllokalen abgesagt wurden. Es wurde von zahlreichen logistischen Problemen, Stimmenkauf und geheimen Absprachen zwischen Regierungsbeamten, Sicherheitsbeamten und Wahlhelfern berichtet.
Befürworter der "Wahlen außerhalb des Wahlzyklus" hatten betont, dass diese dazu beitragen, die Verzerrungen im Wahlsystem zu erkennen und zu korrigieren, aber es stellte sich heraus, dass dies nicht der Fall war, so dass der ehemalige Präsident Goodluck Jonathan eine Änderung der Verfassung forderte, um Wahlen außerhalb des regulären Zyklus zu unterbinden.
Der Geld- und Machthunger vieler Kandidaten wird als Hauptursache für diese Situation angesehen. "Während Inhaber öffentlicher Ämter wissen sollten, dass Macht vergänglich ist, sollten unsere jungen Leute der Versuchung widerstehen, sich als Kanonenfutter oder als Schläger anzubieten", betonte Bischof Ugorji. Ähnliche Überlegungen äußerte auch Kardinal John Olorunfemi Onaiyekan, emeritierter Erzbischof von Abuja. "Wäre der Gouverneur jemand, der sich in den Dienst des Volkes stellt, gäbe es keinen Grund für all dies. Warum gibt es so viele Kämpfe um die Führungsposition?", fragte er sich. "Das liegt daran, dass es dazu benutzt wird, Menschen zu verherrlichen, um Macht zu erlangen, die für egoistische Interessen eingesetzt wird, anstatt sie für das Gemeinwohl zu nutzen", betonte er.
(L.M.) (Agenzia Fides 14/11/2023)

Teilen:

wahlen

---

---

gewalt

---

---

bischöfe

---

---