AFRIKA/BURUNDI - Wahlen: Bischöfe bestätigen friedlichen Wahlverlauf und beklagen Unregelmäßigkeiten

Mittwoch, 27 Mai 2020 wahlen bischöfe gerechtigkeit

BURUNDI

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Bujumbura (Fides) – „Wie aus den Berichten unserer Wahlbeobachter hervorgeht, sind die Wahlen im Allgemeinen ruhig verlaufen. Wir bedauern jedoch einige Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die Freiheit und Transparenz des Wahlprozesses sowie die Unparteilichkeit bei der Behandlung von Kandidaten und Wählern, die eine wirklich demokratische Wahlen kennzeichnen sollten", heißt es in einer Botschaft der Bischofskonferenz von Burundi zu den Wahlen Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen vom vergangenen 20. Mai.
Aus der Wahl ging Präsident ist Evariste Ndayishimiye, die mit 68,70% der Stimmen als Sieger hervor, während der Oppositionskandidat Agathon Rwasa nur 24,19% der Stimmen erhielt. Der frühere General Ndayishimiye ist der Kandidat der Partei des scheidenden Präsidenten, Pierre Nkurunziza, der am Ende seiner umstrittenen dritten Amtszeit angelangt war, die durch eine Änderung der Verfassung ermöglicht worden war, was Spannungen und Gewalt führte.
Die Bischöfe erinnern daran, dass "insgesamt 2716 kirchliche Beobachter für die dreifache Wahl am 20. Mai 2020 ernannt worden waren. Obwohl sich herausstellte, dass ihre Zahl geringer war als die Anzahl der Wahllokale, konnten sie alle Wahlkreise abdecken und waren dort in zentralen Wahllokalen platziert", heißt es in der Pressemitteilung zum vorläufigen Bericht der Wahlbeobachter.
Nach Angaben der Beobachter der katholischen Kirche kam es zu folgenden Unregelmäßigkeiten: Es sei Druck, der auf einige Präsidenten der Wahllokale ausgeübt worden, die angehalten wurden das Wahlprotokoll vor Beginn der Wahl zu unterzeichnen; Wahlurnen seien mit bereits ausgefüllten Stimmzetteln befüllt worden; es seinen Stimmzettel von verstorbenen und geflüchteten burundischen Staatsbürgern ausgefüllt worden; in einigen Wahllokalen sollen Wähler mehr als einmal gewählt haben und Beobachter von der Stimmenzählung ausgeschlossen worden sein; es soll Einschüchterung und Hindernisse für die Wähler durch einige Beamte gegeben haben, die sie persönlich zu den Wahlkabinen begleiteten; Unbefugten sollen sich an den Orten aufgehalten haben, an denen die Stimmen gezählt wurden und die geheime Wahl sei nicht immer gewährleistet worden.
"Angesichts all dieser und vieler anderer Unregelmäßigkeiten fragen wir uns, ob sie das zu proklamierende Ergebnis nicht beeinrächtigen", so die Bischöfe, die in diesem Zusammenhang sowohl illegale Handlungen als auch die Anwendung von Gewalt verurteilen. "Wie wir bereits bei anderen Gelegenheiten gesagt haben, müssen diejenigen, die glauben, dass ihre Rechte verletzt wurden, bei den zuständigen Gerichten Beschwerde einlegen, um Gerechtigkeit zu erlangen."
"Wir schließen mit einem Aufruf an die Bevölkerung, auf Gott zu vertrauen, der der einzige Herr der Geschichte ist, und ruhig zu bleiben", schließen die Bischöfe.
(L.M.) (Fides 27/05/2020)