AFRIKA/TSCHAD - Bischöfe fordern Referendum zur Verfassungsreform

Donnerstag, 26 April 2018 bischöfe  

N’Djamena (Fides)- „Wir brauchen ein Referendum zur Verfassungsreform ", so die Bischöfe des Tschad in einer gemeinsamen Erklärung am Ende ihrer Vollversammlung.
Am 30. April wird das tschadische Parlament über die Umsetzung einer Verfassungsreform abstimmen, die von der Opposition boykottiert wird. Bereits am 10. April wurde die Reform vom Ministerrat verabschiedet. Zu den umstrittenen Punkten gehört die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von 5 auf 6 Jahre und die Ausweitung der Befugnisse des Staatsoberhaupts. Die Opposition betont, dass die neue Verfassung vor allem dazu dient, die Macht von Präsident Idriss Déby Itno dauerhaft zu stärken. Dieser bekräftigt hingegen, dass die Schaffung einer "Vierten Republik" dazu dienen soll, dass angemessene Lösungen für die Probleme des Landes auf den Weg gebracht werden.
Die Bischöfe äußern sich besorgt "über die Art und Weise, in der der Prozess der Schaffung der so genannten Vierten Republik im Tschad stattfindet. Dieser Prozess droht, wie viele befürchten, die Regeln des demokratischen Spiels ernsthaft außer Kraft zu setzen, und dies verbreitet den Keim der Spaltung unter den Bürgern ".
Die tschadische Bischofskonferenz schließt sich diejenigen an, die sagen, dass zum Thema der "Vierten Republik" die Bürger nicht befragt wurden: "Neben den Uneinigkeit der politischen Klasse stellen wir auch fest, dass ein großer Teil der Bevölkerung nicht weiß, was geschieht. Eine grundlegende Reform dieser Art sollte in Übereinstimmung mit der Verfassung vorgenommen werden, die im Art. 224 festlegt, dass eine ‚Verfassungsreform durch ein Referendum angenommen wird’“.
„Arbeitet für den Frieden, ohne die Bevölkerung zu vergessen", appellieren die die Bischöfe abschließend an die politischen, administrativen, sozialen und religiösen Führungskräfte des Landes.
(L.M.) (Fides 26/4/2018)



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