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Port au Prince (Fides) – In der Hauptstadt von Haiti kam es zu Straßenprotesten gegen die Präsenz der Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung des Landes MINUSTAH (Misión de las Naciones Unidas para la Estabilización en Haití), der die Demonstranten völliges Scheitern vor warfen. Die “Aktionsplattform für alternative Entwicklung” (PAPDA), in der sich die sozialen Bewegungen des Landes zusammenschließen legte einen Bericht vor, in dem sie das Vorgehen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki-moon im Hinblick auf die politische und institutionelle Lage in Haiti und den Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom vergangenen 11. September beanstandet.
Die Plattform beklagt das völlige Scheitern der Mission: Soldaten der Mission werden Menschenrechtsverstöße angelastet. Nach Ansicht der PAPDA konnten die Einheiten der Vereinten Nationen nicht zu einer Lösung des Sicherheitsproblems beitragen. Außerdem entspreche die Mission nicht dem Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen, die vorsehe, dass diese Art von Missionen nur dort zum Einsatz kommen sollen, “wo sich gegnerische Gruppen in bewaffneten Konflikten bekämpfen, Bürgerkrieg herrscht, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und/oder Völkermord begangen wird”. Dies alles treffe auf Haiti nicht zu, heißt es in dem Bericht.
Im Oktober soll das Mandat der MINUSTAH erneuert werden. Gleichsam wartet das Land auf die Festlegung eines Wahldatums (vgl. Fides 21/8/2014). (CE) (Fides, 23/09/2014)
