AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Neue Rebellenbewegung: Stabilität im Kivu zusätzlich gefährdet

Donnerstag, 10 Mai 2012

Kinshasa (Fidesdienst) – Im Nordkivu, im Osten der Demokratischen Republik Kongo, ist die Sicherheit durch die Anwesenheit hunderter Deserteure, die dem ehemaligen Anführer der Rebellenbewegung CNDP, Bosco Ntaganda, treu geblieben sind zusätzlich gefährdet. Die ehemaligen Rebellen waren zunächst in die regulären Streitkräfte integriert worden, treiben jedoch weiterhin ihr Unwesen in der Region.
Wie aus einer Studie des Netzwerks „Rete Pace per il Congo“ hervorgeht, schließen sich die Deserteure in der neuen Rebellenbewegung M23 zusammen (wobei sich der Name vom Datum der Unterzeichnung der Friedensvereinbarungen der kongolesischen Regierung mit den Rebellen am 23. März 2009 ableitet). Der militärische Flügel der neuen Bewegung nennt sich Kongolesische Nationalarmee/CNDP. Die Einheit soll von Sultani Makenga angeführt werden, der am 4. Mai die Reihen der regulären Streitkräfte verließ.
Wie die Gründer der neuen Bewegung M23 mitteilen, besteht ihr Ziel darin, die 2009 zwischen den Rebellen der CNDP und der kongolesischen Regierung unterzeichnete Friedensvereinbarungen zu verstärkt in der Praxis zur Anwendung zu bringen, da diese ihrer Ansicht nach bisher nicht korrekt umgesetzt wurden. Wie aus einer Verlautbarung vom 6. Mai hervorgeht, soll die Umsetzung des Friedensabkommens „neu belebt“ werden.
Vertreter der Zivilgesellschaft in Nordkivu vermuten hingegen, dass die neue Rebellenbewegung von Ntaganda und seinen engsten Mitarbeitern gegründet wurde, um sich auf erneut auf der politischen Bühne des Landes zu positionieren, nachdem die aus den letzten Wahlen hervorgegangenen Institutionen langsam Form annehmen.
Beobachter befürchten, dass Bosco Ntaganda, der vom Internationalen Strafgericht wegen Kriegsverbrechen verfolg wird, die Voraussetzungen für seine Rückkehr auf die politische Bühne zur Not auch mit Waffengewalt schaffen will.
Die Gründung der neuen Bewegung soll vermutlich auch unter Beweis stellen, dass Ntaganda nicht an Bedeutung verloren hat und dass die Regierung neue Verhandlungen und eine künftige Zusammenarbeit in Betracht ziehen sollte.
Bosco Ntaganda unterhält seit vielen Jahren Beziehungen zu Politikern und Militärs in der Demokratischen Republik Kongo. Viele seiner Mitarbeiter besetzen heute einflussreiche Posten und sind an der Ausbeutung der Bodenschätze im Osten der Demokratischen Republik Kongo beteiligt. Aus dem illegalen Handel mit Bodenschätzen finanzieren sich zahlreiche Rebellengruppen im Osten der Demokratischen Republik Kongo. (LM) (Fidesdienst, 10/05/2012)


Teilen: