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Yangon (Fidesdienst) – Der birmanische Präsident Thein Sein gewährte eine Amnestie für insgesamt rund 6.300 Gefangene: dabei handelt es sich auch um politische Gefangene und Gewissensverweigerer. Dies berichten Beobachter aus Myanmar dem Fidesdienst. Der Schritt der Regierung wird allgemein als „positives Signal der Öffnung“ betrachtet, doch, so ein katholischer Geistlicher aus Myanmar zum Fidesdienst, „handelt es sich dabei vorwiegend um alte und kranke Häftlinge, die sich wegen gemeinen Verbrechen im Gefängnis befinden. Die freigelassenen politischen Gefangenen oder Gewissensverweigerer, darunter Menschenrechtskämpfer und Mönche, sind nur etwa ein paar Dutzend. Die Amnestie der Regierung gilt jedoch nicht für rund 2.000 weitere Häftlinge, denen man die Freiheit nicht gewährt, da sie sich aktiv für eine Demokratisierung engagieren würden“. Wie andere Quellen berichten werden rund 100 politische Gefangene freigelassen. Politische Gefangene sitzen im Allgemeinen in Vollzugsanstalten ein, die weit entfernt von der Hauptstadt Yangon sind, so dass eine Kontaktaufnahme zu anderen Aktivisten oder Anwälten schwierig ist.
Dieser Schritt, so der Beobachter zum Fidesdienst, „dient vor allem dazu, bei der internationalen Staatengemeinschaft ein neues Bild von Myanmar entstehen zu lassen“. „Weshalb kommt es gleichzeitig im Landesinneren weiterhin zur Unterdrückung ethnischer Minderheit nach dem Baustopp für den Irrawaddy-Staudamm?“, fragt sich der Priester.
Wie aus Reihen des Regimes verlautet, soll die neuen „Kommission für Menschenrechte“ in einem offenen Brief an den Präsidenten die Amnestie gefordert haben. Unterdessen begrüßt auch das Studentennetzwerk „Buayda“, das sich für die Demokratisierung des Landes einsetzt, die Maßnahme und fordert die Freilassung aller, die sich wegen Gewissensgründen und wegen ihrer Religion oder ihre politischen Ideologie in Haft befinden. (PA) (Fidesdienst, 12/10/2011)
