ASIEN/INDONESIEN - Regierung will Internetseiten zensieren: Jugendliche sollen geschützt werden

Dienstag, 22 Juni 2010

Jakarta (Fidesdienst) – Angesichts eines „Sex-Skandals“ der seit einem Monat im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses und der Medien in Indonesien steht, hat die Regierung des Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono angekündigt, man werde Maßnahmen zur Zensur von Pornographie im Internet ergreifen. Im Internet, über Blogs und Socialnetworks und via Mobiltelefon sind derzeit Sex-Videoclips im Umlauf, die den bekannten indonesischen Popsänger, Irham Nazril, zeigen.
Anfang 2010 hatte die Regierung bereits einen Gesetzentwurf mit Bestimmungen über die Inhalte im Internet vorgelegt, doch auf Druck der Öffentlichkeit wurde der Vorschlag wieder zurückgezogen. Im Zusammenhang mit dem jüngsten „Sex“-Skandal betonten der Minister für Information und Technologie, Tifatul Sembiring, von der konservativen muslimischen „Prosperous Justice Party“ erneut auf die Dringlichkeit einer Kontrolle der Inhalte im Internet hingewiesen und Experten damit beauftragt einen Anti-Pornographie-Filter zu entwickeln, der in den rund 2.000 Internet-Cafés im ganzen Land installiert werden soll.
Bereits 2008 wurde ein Anti-Pornographie-Gesetz gebilligt und 2010 hatte das Verfassungsgericht dieses als mit den rechtlichen Bestimmungen vereinbar bezeichnet (vgl. Fidesdienst vom 26. März 2010) bezeichnet. Gemäßigte Muslime sowie christliche und hinduistische Gläubige und Menschenrechtsbewegungen – vor allem in Ostindonesien – lehnten dieses Gesetz jedoch ab. „Bestimmt nicht weil wir Pornographie begrüßen“, so Beobachter aus katholischen Kreisen zum Fidesdienst, „sondern weil wir befürchten, dass dieses Gesetz – das eine allgemeine und umstrittene Definition von Pornographie zugrunde legt – leicht instrumentalisiert werden kann: muslimische Extremisten könnten es gegen Nichtmuslime einsetzen und versuchen damit strenges eigenes Brauchtum bis hin zur Scharia durchzusetzen“.
Wissenschaftler betonten, dass „trotz der guten Absichten der Regierung Informationsfreiheit und persönliche Rechte als Gemeingut geschützt bleiben müssen“ und weisen darauf hin, dass Jugendliche zwar geschützt werden müssen, die neuen Kommunikationsmittel jedoch eine Schlüsselrolle bei der Demokratisierung des Landes spielen.
Jugendliche, die neuen Technologien, der rasche gesellschaftliche und kulturelle Wandel in der indonesischen Gesellschaft, so der Beobachter abschließend zum Fidesdienst, seien auch für die Mission eine Herausforderung von zunehmender Bedeutung. (PA) (Fidesdienst, 22/06/2010)


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