Lula als Präsident Brasiliens bestätigt

von Cosimo Graziani (Fides) –

Brasília (Fides) – Mit einem am Vorabend unerwarteten Ergebnis hat der scheidende brasilianische Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva die Stichwahl der Präsidentschaftswahlen gewonnen. Ein unerwartetes Ergebnis aus zwei Gründen: Im ersten Wahlgang war Lula Zweiter hinter seinem Herausforderer Flavio Bolsonaro geworden, dem Sohn des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, der sich derzeit in Haft befindet, nachdem er für schuldig befunden wurde, einen Putschversuch angezettelt zu haben, um nach der Wahlniederlage von 2022 an der Macht zu bleiben; der zweite Grund ist, dass es in der demokratischen Geschichte Brasiliens noch nie vorgekommen ist, dass jemand, der im ersten Wahlgang Zweiter geworden war, das Ergebnis im zweiten Wahlgang noch umkehren konnte.

Am Ende erhielt Lula 51,8 % der Stimmen, fast viereinhalb Millionen mehr als Bolsonaro.

Lulas erste Äußerungen nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten waren ein Dank an das brasilianische Volk: Es handelt sich nämlich um seine vierte Amtszeit, wenn auch nicht in Folge. „Dies ist ein Sieg über die Lügen“, erklärte er. Mit Blick auf die Fernsehdebatten, die er mit seinem politischen Rivalen geführt hatte, präzisierte er: „Ich muss euch gestehen, dass ich mich jedes Mal, wenn ich an einer Debatte teilnahm, unbehaglich fühlte.“

Der Ablauf der Wahlen war geprägt von der Entscheidung des Obersten Bundesgerichts, die Wahlzeit um zwei Stunden zu verlängern, womit es dem Antrag der beiden Kandidaten nachkam. Diese Entscheidung war jedoch später Anlass für den Protest von Flavio Bolsonaro, der den Sieg von Lula nicht anerkannte und die Annullierung der Wahlen forderte: „Es ist unmöglich, die Wahlergebnisse unter den Umständen anzuerkennen, unter denen sie zustande gekommen sind“, erklärte der Vertreter der Liberalen Partei. Wie die Associated Press berichtet, erklärte der von Jair Bolsonaro ernannte Vorsitzende der Wahlkommission, Kassio Nunes Marques, dass die Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale keinen Einfluss auf die Wahlergebnisse gehabt hätte. In diese Richtung gehen auch die Äußerungen von Professor Joao Pedro Padua von der Bundesuniversität Fluminense gegenüber derselben Nachrichtenagentur, der erklärte, dass Bolsonaro zwar Einspruch gegen das Ergebnis einlegen könne, es derzeit jedoch keine rechtlichen Grundlagen für eine Annullierung der Wahlen gebe.

Für Brasilien beginnt nun ein politisches Kapitel, das von zahlreichen Unwägbarkeiten geprägt ist. Tatsächlich ging die Liberale Partei in der ersten Wahlrunde als stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus und im Senat hervor, während Lulas Arbeiterpartei eine herbe Niederlage erlitt. Zudem hatte die Rechte bei den am selben Tag stattfindenden Landtagswahlen die Mehrheit der Gouverneursposten errungen, darunter auch in Schlüsselstaaten. Es bleibt daher abzuwarten, wie Lula mit einem Parlament umgehen wird, das seiner Politik – insbesondere seiner Sozialpolitik – feindlich gegenübersteht, und das zu einer Zeit, in der sich das Land aufgrund einer auf 82 % gestiegenen und weiter wachsenden Staatsverschuldung keine expansiven Maßnahmen leisten kann.

Die Frage ist, welche Auswirkungen Lulas Sieg auf Lateinamerika haben wird. Derzeit ist Lula nämlich der einzige linke Präsident in einer Region, die einen starken Rechtsruck erlebt hat und in der sich mehrere neue Führungskräfte an den politischen Positionen von US-Präsident Donald Trump orientieren.
Sicherlich stellt die Tatsache, dass das bevölkerungs- und wirtschaftsmäßig größte Land der Region von einem Vertreter der Linken regiert wird, ein Gegengewicht zum Prozess der fortschreitenden Ausbreitung von Führungskräften dar, die sich an der US-Regierung orientieren – ein Prozess, der in Lateinamerika offenbar in Gang gekommen war.

Deutlicher sind hingegen die geopolitischen Konsequenzen. Mit Lula als Präsident werden Foren wie das der BRICS in den kommenden Jahren weiterhin internationale Bedeutung haben: Lulas Außenpolitik war stets auf Multilateralismus und die Anerkennung einer multipolaren Welt ausgerichtet – eine Vision, in die die BRICS voll und ganz passen.
Hätte Bolsonaro die Wahlen gewonnen, wäre es wahrscheinlich zu einer politischen Schwächung des Forums gekommen, wenn auch nicht zu einer völligen Abkehr, da China der wichtigste Handelspartner Brasiliens ist.
Am Vorabend der Stichwahl hatte die Nationale Bischofskonferenz Brasiliens dazu aufgerufen, die Verfassung und den demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen.

(Fides, 26/10/2026)

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