ASIEN - ASEAN-Gipfel fordert “konkrete Maßnahmen” zur Beendigung des Konflikts in Myanmar

Donnerstag, 10 Oktober 2024 bügerkrieg   krieg   diplomatie  

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Vientiane (Fides) - „Konkrete Maßnahmen“ zur Beendigung des Bürgerkriegs in Myanmar und die Wiederaufnahme der diplomatischen Bemühungen zur Lösung fordert der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) von der Militärjunta Myanmars und ihren Gegnern, während der Konflikt in dem Land weiter anhält. Das Problem der Instabilität im ehemaligen Birma und die Notwendigkeit eines politischen Wandels standen im Mittelpunkt des ersten Tages des jährlichen ASEAN-Gipfeltreffens in Vientiane (Laos). Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer führten zum ersten Mal seit drei Jahren auch persönliche Gespräche mit einem hochrangigen Vertreter der herrschenden Militärregierung in Myanmar, während die ASEAN bisher Politiker der burmesischen Militärjunta von ihren Gipfeltreffen ausgeschlossen hatte.
Die Staats- und Regierungschefs der ASEAN verurteilten die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und forderten die beteiligten Parteien auf, „konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die willkürliche Gewalt sofort zu beenden“. Während des Gipfels wurde allerdings nicht darüber gesprochen wurde, wie der „Fünf-Punkte-Plan“, der von der ASEAN nach dem Militärputsch vor drei Jahren zur Überwindung der Krise vorgeschlagen und von der birmanischen Junta nie in Betracht gezogen wurde, umgesetzt werden soll. Hingegen wurde erklärt, dass „andere Wege gesucht werden, um voranzukommen“ und neue Strategien zu formulieren, da der Fünf-Punkte-Plan „nicht sehr effektiv waren, um die Situation wirklich zu verändern“.
Zu den neuen Bemühungen gehörten Gespräche und Treffen zur Vermittlung zwischen den Kriegsparteien, wie die von der indonesischen Regierung in Jakarta organisierten und ausgerichteten Gespräche, an denen Vertreter Indonesiens, der ASEAN, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten sowie Mitglieder der birmanischen „Regierung der nationalen Einheit“ im Exil teilnahmen. Unterdessen sollen "informellen Konsultationen" zu Myanmar im Dezember in Thailand stattfinden, an denen ASEAN-Mitglieder und wahrscheinlich auch Nachbarländer wie China und Indien teilnehmen werden.
Auf dem 45. Gipfeltreffen, das vom 6. bis 11. Oktober in Laos stattfindet, werden die zehn ASEAN-Länder (Brunei, Kambodscha, Philippinen, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Singapur, Thailand und Vietnam) regionale und internationale Themen von gemeinsamem Interesse wie anhaltende Konflikte, wirtschaftliche und finanzielle Schwierigkeiten, Klimawandel, Naturkatastrophen und grenzüberschreitende Kriminalität erörtern. Es wird erwartet, dass insgesamt 56 Dokumente verabschiedet werden, die die drei Säulen der ASEAN abdecken, sie sich als politische und sicherheitspolitische, wirtschaftliche und soziokulturelle Staatengemeinschaft versteht.
(PA) (Fides 10/10/2024)


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