AFRIKA/SUDAN - Friedensgespräche in Genf gestalten sich schwierig: drei humanitäre Korridore wieder geöffnet

Khartum (Fides) - Die Wiedereröffnung von drei Grenzübergängen für humanitäre Hilfe ist bisher das einzige (wenn auch wichtige) Ergebnis der Friedensgespräche für den Sudan, die derzeit in Genf stattfinden.
An den Treffen auf Schweizer Boden nehmen Vertreter der Vereinigten Staaten, der UNO, der Afrikanischen Union, der IGAD (Intergovernmental Authority on Development, eine regionale Organisation der Länder am Horn von Afrika), Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Ägyptens und einer der Konfliktparteien, der Rapid Support Forces (RSF), teil. Die sudanesische Armee boykottiert die Gespräche, weil sie die Teilnahme der Vereinigten Arabischen Emirate ablehnt, den sie vorwirft, die Rapid Support Forces zu unterstützen. Der Konflikt zwischen den sudanesischen Streitkräfte unter der Führung von General Abdel Fattah al-Burhan und den Rapid Support Forces unter dem Kommando von Mohamed Hamdan („Hemedti“) Dagalo brach im April 2023 aus.
In dem Bemühen, die sudanesischen Streitkräfte einzubeziehen, hatten die USA deren Delegation gestern, am 21. August, zu einem separaten Treffen mit der amerikanischen Delegation nach Kairo eingeladen. Es kam jedoch zu Meinungsverschiedenheiten über die Aufnahme von Mitgliedern des sudanesischen Militärgeheimdienstes und der bewaffneten Bewegungen in Darfur in die sudanesische Delegation. Die USA und Ägypten haben Berichten zufolge Einwände gegen die späte Aufnahme erhoben, was zur Verschiebung des Treffens führte.
Bei den Genfer Gesprächen geht es unterdessen um die Umsetzung von bereits am 11. Mai 2023 in Dschidda, Saudi-Arabien, unterzeichneten Vereinbarungen. Die so genannte „Erklärung von Jeddah“, die von der SAF und der RSF unterzeichnet wurde, verpflichtet beide Seiten zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts. In einer anschließenden Vereinbarung von Jeddah vom 20. Mai 2023 wurde die Bedeutung des Schutzes der Zivilbevölkerung während der Umsetzung eines siebentägigen Waffenstillstands bekräftigt. Der Waffenstillstand wurde weniger als einen Tag nach seinem Inkrafttreten gebrochen. Auch nachfolgende Waffenstillstandsabkommen wurden nicht eingehalten.
Die Genfer Gespräche müssen sich mit der von neutralen Beobachtern als unrealistisch angesehenen Position der sudanesischen Armee auseinandersetzen, die von den Rapid Support Forces die Rückgabe der Kontrolle über die während des Krieges eroberten Städte und Gebiete fordert. Der einzige große Erfolg, der bisher in Genf erzielt wurde, ist die Wiedereröffnung von drei Verkehrswegen, die die Durchfahrt von humanitärer Hilfe für die durch den Konflikt, den Mangel an Nahrungsmitteln und Trinkwasser sowie durch Krankheiten wie Cholera erschöpfte Bevölkerung ermöglichen. Ein erster Konvoi von 15 Lastwagen des UN-Büros für die Koordinierung der humanitären Hilfe (OCHA) passierte den Grenzübergang André an der Grenze zwischen dem Tschad und dem sudanesischen Darfur. Das UN-Hilfswerk plant, insgesamt 116 Lastwagen mit rund 6.000 Tonnen Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwendigen Gütern über diesen Grenzübergang zu schicken.
Erschwerend kommt unterdessen hinzu, dass der Konflikt international unterstützt wird. Ägypten und der Iran werden verdächtigt, Waffen an die sudanesische Armee zu liefern, während die Vereinigten Arabischen Emirate beschuldigt werden, die Rapid Support Forces zu unterstützen. Russland unterstützt einerseits über das ehemalige private Militärunternehmen der Wagner-Gruppe die Rapid Support Forces, steht aber andererseits mit seiner Diplomatie General al-Burhan nahe. Ukrainische Spezialeinheiten sollen sowohl die Armee als auch die Rapid Support Forces unterstützen. Schließlich wurde festgestellt, dass auf beiden Seiten Waffen aus türkischer Produktion verwendet werden.
(L.M.) (Fides 22/8/2024)

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