AFRIKA - Allianz der Sahelstaaten: Unumkehrbarer Bruch in der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten?

Samstag, 13 Juli 2024 soldaten   putsch  

Rom (Fides) - Der Prozess der Polarisierung in der Sahelzone zwischen pro-westlichen "gemäßigten" Staaten und Staaten, die ihre Unabhängigkeit von neokolonialer Logik einfordern und sich dabei aber auf nicht-afrikanische Mächte wie Russland und China stützen, verstärkt sich.
Am 6. Juli gründeten Mali, Burkina Faso und Niger die „Konföderation“ der Sahelstaaten. Die drei Länder, die von Militärregimen regiert werden, die sich durch Putsche an die Macht kamen, waren lange Zeit auf dem Weg der Annäherung, um gemeinsam dem Druck des Westens und insbesondere der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (Economic Community Of West African States, ECOWAS) zu begegnen. Letztere hatte Sanktionen gegen die Putschisten verhängt, im Bestreben die Demokratie wiederherzustellen. Die drei Länder, die im September 2023 die „Allianz der Sahelstaaten“ (AES) gegründet hatten, hatten im Januar dieses Jahres auch ihren Austritt aus der ECOWAS erklärt (vgl. Fides 3/2/2024). Im März gründeten die drei verbündeten Länder dann eine gemeinsame Truppe zur Bekämpfung der dschihadistischen Gruppen, die ihre Gebiete bedrohen. Auf dem Gipfeltreffen in Niamey (Niger) am 6. Juli beschlossen sie schließlich, eine echte Konföderation zu schaffen, die über die bereits getroffenen Vereinbarungen zur gemeinsamen Verteidigung hinausgeht und auch Bereiche wie Finanzen, Wirtschaft, Infrastruktur, Gesundheit und Bildung umfasst.
Die Ankündigung vom 6. Juli erfolgte einen Tag vor dem ECOWAS-Gipfel, der am 7. Juli in der nigerianischen Bundeshauptstadt Abuja eröffnet wurde, deren Präsident Bola Ahmed Tinubu eine harte Haltung gegenüber den Militärregimen in der Sahelzone eingenommen hatte. Eine Haltung, die jedoch nicht zu einer militärischen Intervention der westafrikanischen Länder geführt hat, um die abgesetzten Regierungen wieder an die Macht zu bringen, wie der nigerianische Präsident gehofft hatte. Das Zerwürfnis zwischen den beiden regionalen Organisationen lässt sich mit den Worten von General Abdourahamane Tiani, dem Anführer der nigrischen Militärjunta, zusammenfassen, der "eine Gemeinschaft abseits der Kontrolle ausländischer Mächte" forderte und hinzufügte, dass sich die Völker der drei Länder "unwiderruflich von der ECOWAS abgewandt" hätten, die als dem Einfluss von Paris unterworfen angesehen werde. Der neue "starke Mann" von Burkina Faso, Hauptmann Ibrahim Traoré, beschuldigte unterdessen seinerseits die Regierungen von Côte d'Ivoire und Benin, sein Land destabilisieren zu wollen.
Als Reaktion auf die Gründung der Konföderation der Sahel-Staaten erklärte der Leiter der ECOWAS-Kommission, Omar Alieu Touray, dass den drei Ländern eine "diplomatische und politische Isolation", der Verlust von Investitionen in Millionenhöhe sowie die mögliche Einführung einer Visumspflicht für ihre Einwohner, die in die ECOWAS-Mitgliedstaaten reisen wollen, drohe. Touray warnte außerdem, dass "neben den zahlreichen Bedrohungen für Frieden und Sicherheit sowie den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Armut auch die Gefahr eines Zerfalls unserer Region besteht". Ein Risiko, das umso größer ist, als die beiden subregionalen Blöcke, ECOWAS auf der einen und AES auf der anderen Seite, in die Logik des Konflikts zwischen nicht-afrikanischen Mächten verwickelt zu sein scheinen. Während auf der einen Seite Frankreich und die Vereinigten Staaten ihre militärischen Beziehungen zu einigen ECOWAS-Ländern (insbesondere Côte d'Ivoire) verstärken, haben auf der anderen Seite die drei AES-Mitglieder, nachdem sie westliche Truppen aus ihrem Land vertrieben haben, militärische Beziehungen zu Russland aufgenommen (vgl Fides 6/7/2024)).
Der Besuch von Saddam Haftar, dem Sohn von General Khalifa Haftar, dem "starken Mann" der libyschen Kyrenaika, der ausgezeichnete Beziehungen zu Moskau unterhält, in Burkina Faso könnte in diesem Licht gesehen werden. Saddam Haftar, der Befehlshaber der libyschen Nationalarmee, traf am 9. Juli, nur drei Tage nach der Ausrufung der Konföderation, in Ouagadougou ein. Diese Geste wurde von westlichen Beobachtern mit der Absicht Moskaus in Verbindung gebracht, einen "Korridor" unter seiner Kontrolle zu schaffen, der sich von Mali bis zur Mittelmeerküste der Kyrenaika erstreckt.
(L.M.) (Fides 13/7/2024)


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