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Qamishli (Fides) – „Die Situation ist kompliziert. Die Christen sind nicht glücklich. Die meisten von ihnen erkennen die Legitimität und den Wert der für den 11. Juni einberufenen Kommunalwahlen nicht an und werden nicht zur Wahl gehen", berichtet der syrisch-katholische Erzbischof von Hassakè-Nisibi, Joseph Abdel Jalil Chami, mit Blick auf den Urnengang, der im Nordosten Syriens von der sogenannten Demokratischen Autonomen Verwaltung der Region Nord- und Ostsyrien (Democratic Autonomous Administration of the Region of North and East Syria, DAARNES) angesetzt wurde. Dabei handelt es sich um eine "de facto" autonome Verwaltungseinheit, die von der syrischen Regierung nicht anerkannt ist, von kurdischen Kräften dominiert wird und teilweise von den USA militärisch unterstützt wird.
Um ihrer "faktischen" Autonomie Form und politische Substanz zu verleihen wurden für Dienstag, den 11. Juni, Kommunalwahlen in 121 Gemeinden in den sieben Kantonen der "Autonomen Region" angesetzt. Auf dem Papier sind rund 6 Millionen potenzielle Wähler zu den Urnen gerufen. Die Verwaltung der Autonomen Region hat kürzlich einen "neuen Gesellschaftsvertrag" verabschiedet, um ihr politisches Konzept zu verdeutlichen, in dem sie zur Koexistenz und Einheit der Menschen in der Region aufruft. Von den Kräften, die DAARNES kontrollieren, werden die Kommunalwahlen als ein wichtiger Schritt zur Entwicklung des demokratischen Systems und zur Stärkung der lokalen und regionalen autonomen Verwaltungen dargestellt.
Es wird erwartet, dass mehr als 5.000 Kandidaten an den Wahlen teilnehmen werden - berichten Quellen, der so genannten Autonomen Region nahe stehen - und insgesamt 43 politische Parteien, von denen einige sich als christlich bezeichnen (wie z.B. die Assyrische Demokratische Partei). Der syrisch-katholische Erzbischof Joseph Chami, der über die Lage der Christen in der Region spricht, betont gegenüber Fides: "Die Situation ist weiterhin schwierig. Viele Männer und Jungen werden zum Militärdienst eingezogen und in die kurdischen Milizen eingegliedert. Beschlagnahmungen und illegale Aneignungen von Privateigentum wie Häuser und Grundstücke, die christlichen Eigentümern gehören, gehen weiter. Und überlebenswichtige Dienstleistungen wie Wasser und Strom sind nicht gewährleistet".
In den letzten Tagen haben der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und andere türkische Politiker direkte Interventionen in der Region angekündigt, falls Wahlpläne, die die territoriale Integrität Syriens in Frage stellen, weiterverfolgt werden. Am Freitag, den 31. Mai, gab auch die US-Botschaft in Damaskus eine Erklärung ab, in der sie betonte, dass die Bedingungen für "freie, transparente, faire und integrative" Wahlen im Nordosten Syriens derzeit nicht gegeben seien, und forderte die führenden Kräfte der Region auf, die Durchführung der Kommunalwahlen zu verschieben.
(GV) (Fides 4/6/2024)
