ASIEN/TURKMENISTAN - Vorgezogene Präsidentschaftswahl im März

Dienstag, 15 Februar 2022 politik   wahlen  

Aschgabat (Fides) - Der angekündigte Rücktritt des turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdymuchamedow und die damit verbundenen vorgezogenen Präsidentschaftswahlen sowie der absehbare Aufstieg des Sohnes des Staatsoberhauptes, Serdar Berdymuchamedow, der zur Zeit stellvertretender Premierminister ist, dürften keine großen Umwälzungen in der politischen Landschaft Turkmenistans mit sich bringen. Dies betont Davide Cancarini, Forscher und Experte für Zentralasien, gegenüber Fides: "Es ist sehr wahrscheinlich, dass dies das Regime nicht erschüttern wird. Andererseits ist Serdar Berdymukhamedov im Schatten seines Vaters aufgewachsen, und dessen Regierungsstil wird zumindest anfangs unverändert weitergeführt werden. Dies ist ein potenzielles Problem für den russischen Staatschef Putin, der sehr wohl weiß, dass die Führung von Staaten, die von autokratischen Regimen regiert werden, wie dies in Turkmenistan der Fall ist, Erfahrung und die volle Unterstützung der internen Führungsklasse erfordert“.
Die Nachricht von den vorgezogenen Wahlen wurde von der Wahlkommission Turkmenistans veröffentlicht, die als Wahltermin den 12. März angab. Cancarini zufolge ist dies eine nicht unbedeutende Nachricht für die gesamte Region, aber "es ist unwahrscheinlich, dass ein Szenario von Protesten entsteht, wie es in den letzten Monaten in Kasachstan oder Kirgisistan zu beobachten war. In Turkmenistan fehlen die Voraussetzungen für die Organisation von Protesten, und zwar aus mehreren Gründen: Erstens gibt es nur wenige Turkmenen und das Land ist groß und schlecht vernetzt, so dass es schwierig ist, Demonstrationen zu organisieren. Das einzige bevölkerungsreiche Zentrum ist die Hauptstadt Aschgabat, die bereits unter strenger Kontrolle steht, wobei diese nach dem Chaos, das Anfang Januar in Kasachstan ausbrach, noch verschärft wurde“.
Die Gründe, die Gurbanguly Berdymukhamedov zum Rücktritt veranlasst haben, sind noch unklar: "Manche sagen, der Präsident leide seit Jahren an gesundheitlichen Problemen. Andere glauben, dass ihn die Befürchtung zum dem Schritt bewegte, dass die interne Situation früher oder später außer Kontrolle geraten könnte, obschon das Land von einem Regimes regiert wird“. Örtlichen Quellen zufolge begründete Berdymuchamedow seine Entscheidung mit dem Wunsch, die Führung des Landes "jungen Führungskräften zu übergeben, die in einem geistigen Umfeld und nach den hohen Anforderungen der Moderne erzogen wurden".
Der 40-jährige Serdar Berdymuchamedow, der von den lokalen Medien als "Sohn der Nation" bezeichnet wird, sitzt seit 2016 im Parlament und bekleidet außerdem die Ämter des stellvertretenden Ministerpräsidenten, des stellvertretenden Außenministers, des Gouverneurs der Provinz Achal (der Hauptstadtprovinz), des Ministers für Industrie und Bauwesen, des Präsidenten des Rechnungshofs und des Mitglieds des Sicherheitsrats.
Turkmenistan hat 5 Millionen Einwohner, von denen 90 % Muslime sind. Die katholische Ortskirche wurde mit der von Johannes Paul II. 1997 eingeführten Missio sui iuris wiederbelebt und besteht heute aus etwa 250 Gläubigen, die sich in der Kapelle der Verklärung des Herrn in der Hauptstadt Aschgabat versammeln.
(LF-PA) (Fides 15/2/2022)


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