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Beirut (Fides) – Fast drei Monate nach dem Rücktritt der von Saad Hariri geführten Regierung soll in einem politischen und sozialen Umfeld, das immer noch von ungelösten Spannungen geprägt ist, soll im Libanon unter Leitung des des 60-jährigen Sunniten Hassan Diab (im Bild) eine neue Regierung gebildet werden. Der neue Regierungschef ist ein ehemaliger Professor der American University of Beirut. Die neue Regierung hat 19 Minister, 13 Männern und 6 Frauen. Auch diesmal wird das Regierungsteam die Zusammensetzung der konfessionellen Landkarte des Landes widerspiegeln: von den 19 neuen Ministern sind vier maronitische Christen, vier schiitische Muslime, drei sunnitische Muslime, drei griechisch-orthodoxe Christen, zwei Drusen, zwei griechisch-katholische Christen und ein armenisch-orthodoxer Christ sein.
Die Namen der Minister wurden am Dienstag bekannt gegeben und die Regierungsbildung beendetet eine mehrmonatigen Stillstand, ausgelöst durch heftige Straßenproteste, die zum Rücktritt des ehemaligen Premierministers Hariri am 29. Oktober 2019 geführt hatten.
Über die neue Regierung, die von einer Koalition unterstützt wird, zu der auch die schiitische Hisbollah und die Freie Patriotische Bewegung (eine Partei, die vom amtierenden libanesischen Präsidenten, dem Maroniten Michel Aoun, gegründet wurde) gehören, wird voraussichtlich nächste Woche das Parlament abstimmen. Es wird eine Zustimmung erwartet, obschon sie den Forderungen der Demonstrationen nicht zu genügen scheint, die den Libanon seit Monaten erschüttert haben und die auch in den letzten Tagen von Gewalt und Straßenkämpfen gekennzeichnet waren. Die neue Exekutive setzt sich in der Tat aus Experten zusammen, die mit den Parteien verbunden sind, die auch die vorherige Koalition unterstützt haben, während unter den Demonstranten diejenigen waren, die die Lösung der sehr ernsten nationalen wirtschaftlichen und sozialen Probleme unabhängigen Experten anvertrauen wollen, die nicht mit den Kräften in Verbindung stehen, die die politische Szene im Libanon bisher geprägt haben. "Die Medien sind pessimistisch, aber wir sind optimistisch", sagte der schiitische Parlamentspräsident Nabih Berri am Dienstag. Und auch der maronitische Patriarch Kardinal Bechara Boutros Rai schlug bereits am Mittwoch, dem 22. Januar, vor der neuen Exekutive eine Chance zu geben, während Regierungsgegner mit weiteren Protesten ihr Vertrauen verweigern.
Das institutionelle System im Libanon basiert das auf dem Gleichgewicht zwischen den verschiedenen konfessionellen Komponenten, wobei der Regierungschef ein sunnitischer Muslim sein muss, während der Präsident des Parlaments ein Schiit und der Präsident der Republik ein maronitischer Christ sind.
(GV) (Fides 24/1/2020)
