AFRIKA/BURUNDI - Staatspräsident Nkurunziza denunziert Komplott zur Destabilisierung der Institutionen

Mittwoch, 8 März 2006

Bujumbura (Fidesdienst) - „Die Stellungnahme des Präsidenten lösten weniger Alarm als vielmehr Erstaunen in der öffentlichen Meinung und in der internationalen Gemeinschaft aus“, so Beobachter aus der Ortskirche in einem Kommentar zu den jüngsten Erklärungen des burundischen Präsidenten Pierre Nkurunziza über ein angebliches Komplott, das die Institutionen des Staates destabilisieren soll. Bei einem Besuch in Mwakiro im Nordosten des Landes hatte das Staatsoberhaupt in einer Ansprache an die Befehlshaber des Militärs und der Polizei erklärt, dass drei Politiker und drei Offiziere - zwei aus den Reihen der Armee und einer aus den Reihen der Polizei - an mehreren geheimen Treffen teilnahmen, die dazu dienen sollten, die Institutionen Burundis zu destabilisieren. Der Staatschef fügte hinzu, er werde die Identität der mutmaßlichen Putschisten nicht preisgeben und versuchen, sie wieder „zur Vernunft zu bringen“.
„Die Situation ist relativ ruhig und es gibt bisher weder Truppenbewegungen noch Straßenblockaden“, so der Beobachter. „Die Kommentare sind unterschiedlich: einerseits wird von einer tatsächlich alarmierende Situation gesprochen, ein tatsächliches Komplott soll gerade noch reichzeitig verhindert worden sein; andererseits besteht die Vermutung, dass der Präsident die Treue der Armee und der Sicherheitskräfte wieder gewinnen wollte. Dabei sollten jedoch zwei Tatsachen berücksichtigt werden. Zum einen denunzierte der Staatschef das vermutliche Komplott vor den höchsten Militärvertretern bei seinem Besuch in der 14. Militärregion. Zweitens hatte der Präsident noch am Tag vor seiner Erklärung an einem Fußballspiel teilgenommen, das ein einem nicht besonders sicheren Ort ausgetragen wurde und sorgte sich deshalb anscheinend nicht sehr um seine eigene Unversehrtheit. Man darf also davon ausgehen, dass der Präsident wusste, dass ein möglicher Staatsstreich sich erst in der Phase der Planung befand.“
Staatspräsident Nkurunziza, ein Hutu, gelangte 2005 an die Macht, nachdem seine Partei mehrere Wahlen gewonnen hatte. Der Präsident gehört dem politischen Flügel der ehemaligen Rebellenbewegung FDD (Force pour la Défense de la Democratie) an. Die ehemaligen Rebellen sind in der Übergangsregierung vertreten, im Februar 2005 wurde durch eine Volksbefragung die neue Verfassung gebilligt und in den darauf folgenden Monaten fanden Parlaments- und Kommunalwahlen statt, aus denen die Hutu-Parteien siegreich hervorgingen.
Infolge des Bürgerkriegs (1993-2003) sahen sich viele Burundier gezwungen, die eigenen Heimatdörfer zu verlassen. Nach Schätzungen halten sich rund 300.000 burundische Flüchtlinge im Ausland auf, die Zahl der Binnenvertriebenen liegt bei ungefähr 140.000. Während einige Regionen des Landes langsam zum Frieden zurückkehren, bedarf es weiterhin der Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft bei der Rückführung der Flüchtlinge in die Heimat. In Burundi leben derzeit rund 60.000 Flüchtlinge aus der Demokratischen Republik Kongo. (LM) (Fidesdienst, 08/03/2006 - 35 Zeilen, 412 Worte)


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