ASIEN/TÜRKEI - Wahlergebnis der Kurden beeinträchtigt Erdogans Pläne

Istanbul (Fides) - Das Ergebnis der gestrigen Wahl in der Türkei beeinträchtigt in gewisser Weise die Pläne von Präsident Recep Tayyip Erdogan, der auf eine absolute Mehrheit abzielte und durch ein Referendum über die Verfassung die Türkei in eine Präsidialrepublik verwandeln wollte. Die Partei des Präsidenten (AKP) bleibt zwar weiterhin stärkste politische Kraft des Landes, doch mit 41% der Stimmen wird sie nur 258 Abgeordnetensitze belegen womit das Ziel von insgesamt mindestens 330 Sitzen, die für das Verfassungsreferendum notwendig gewesen wären nicht erricht wurde. Zweitstärkste Partei ist die CHP mit 25% der Stimmen, während die ultranationalistische MHP von bis 13% auf 16,5% der Stimmen aufholt. Doch das bedeutendste Wahlergebnis erzielte die kurdische HDP, unter Leitung von Selahattin Dermitas, die insgesamt 13% der Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit die für die Aufnahme ins Parlament notwendige 10%-Hürde nahm.
Die 10%-Hürde war eingeführt werden, um die Aufnahme der kurdischen Partei in das Parlament zu verhindern. Nun sind sich viele Beobachter einig, dass insbesondere das unerwartete Wahlergebnis der HDP Erdogans Pläne von einer Präsidialrepublik beeinträchtigen werden. “Bei den türkischen Wahlen”, so der Herausgeber der historischen in griechischer Sprache erscheinenden Zeitung Istanbuls, Michalis Vasiliadis, im zu Fides, “hat die Demokratie gegen die Monokratie eins zu null gewonnen. Das Tor wurde in der 90. Minute von dem charistmaitschen kurdischen Politiker Selahattin Dermitas erzielt, nachdem die Schiedsrichtet bei diesem Spiel nicht einen einzigen Strafstoß für die Demokratie gegeben hatten”. (GV) (Fides 8/6/2015)