AFRIKA/BURUNDI - Regionales Gipfeltreffen in Nairobi zur Lage in Burundi

Donnerstag, 14 Oktober 2004

Bujumbura (Fidesdienst) - Am 14. Oktober beginnt in Nairobi (Kenia) ein regionaler Gipfel der Staats- und Regierungschefs von Zentral- und Ostafrika zur komplexen Situation im Zusammenhang mit den Wahlen in Burundi.
Burundi befindet sich in einer sehr schwierigen Phase. Zum Ende der so genannten Übergangszeit am 31. Oktober sollten Wahlen stattfinden. Unterdessen wurde eine Volksbefragung zur Billigung einer Verfassungsreform auf ein unbestimmtes Datum verschoben (vgl. Fidesdienst vom 1. Oktober 2004). Deshalb musste auch der Wahltermin auf ein unbestimmtes Datum verschoben werden.
Die gegenwärtige Situation wird als „provisorisch“ bezeichnet, das sowohl das Parlament als auch das Präsidentenamt aufgrund der Vereinbarungen von Arusha (Tansania) des Jahres 2000 besetzt wurden, die eine Teilung der Macht zwischen Tutsi und Hutu vorsehen. Aufgrund dieser Vereinbarungen war während der ersten 18 Monate der Übergangszeit das Präsidentenamt mit einem Vertreter aus dem Volk der Tutsi besetzt und das Amt des stellvertretenden Präsidenten mit einem Vertreter aus dem Volk der Hutu; während der darauf folgenden 18 Monate wurden die Verhältnisse umgekehrt: der Präsident stammte aus dem Volk der Hutu und sein Stellvertreter war ein Tutsi. Dieses komplexe Schema sollte zur Überwindung der Stammeskonflikte beitragen.
Nach Ansicht verschiedener Diplomaten, die an dem Gipfeltreffen in Nairobi teilnehmen, werden die Gipfelteilnehmer eine Verlängerung des Mandats des gegenwärtigen Präsidenten Domitien Ndayizeye vorschlagen, das am 1. November abläuft, bis der Termin für Neuwahlen feststeht. (LM) (Fidesdienst, 14/10/2004 - 22 Zeilen, 229 Worte)


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