ASIEN/INDONESIEN - Franciscans International beklagt Menschenrechtsverstöße und Einschränkungen bei der Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen und Medien in Papua

Mittwoch, 16 November 2011

Genf (Fidesdienst) – In Papua kommt es zu „schweren Menschenrechtsverstößen, Missbrauch von zivilen und politischen Rechten und Verstößen gegen wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“, während Medien nicht frei berichten können: dies geht aus dem Bericht „Human Rights in Papua 2010/2011“ hervor, den die drei Nichtregierungsorganisationen „Franciscans International (FI)“, „Faith Based Network on West Papua (FBN)“ und „Asian Human Rights Commission (AHRC)“ gemeinsam in Genf vorstellen.
Der Bericht, der dem Fidesdienst vorliegt, lenkt das Augenmerk der internationalen Staatengemeinschaft und der Vereinten Nationen auf die gegenwärtige militärische Unterdrückung in Papua (indonesische Provinz Irian Jaya), wo die indonesische Armee bei ihrem Vorgehen gegen die Teilnehmer des „Volkskongresses in Papua“ über 300 Personen festnahm (vgl. Fidesdienst vom 03/11/2011) und weiter militärisch gegen „Anführer der Unabhängigkeitsbewegung“ vorgeht.
Insgesamt dokumentiert der Bericht die Menschenrechtslage in Papua, weist dabei aber auch auf Schwierigkeiten hin, auf die Menschernechtsaktivisten und Bürgerinitiativen in Papua stoßen, die oft Opfer von Einschüchterung und Erpressung werden, „während sie versuchen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung bei ihrem Engagement für Gerechtigkeit auszuüben“.
In diesem Zusammenhang prangert der Bericht die Politik der indonesischen Regierung an, die „die Arbeit internationaler Menschenrechtsorganisationen in Papua in ein schlechtes Licht stellt“ und „internationalen Medien durch bürokratische Hindernisse den Zugang verweigert“. Unter anderem mussten das Internationale Rote Kreuz und „Peace Brigades International“ das Land verlassen.
In einem Kommentar gegenüber dem Fidesdienst betont „Franciscans International“, dass „politische Absichtserklärungen nicht ausreichen, wenn es um die Bekämpfung von Menschenrechtsverstößen in Papua geht, wenn vor Ort unter den Einwohnern ein Klima des Schreckens herrscht“.
In diesem Sinne fordern die Nichtregierungsorganisationen von der indonesischen Regierung: die Freilassung aller politischen Gefangenen; die sofortige Beendigung von Einschüchterungsmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Religionsvertreter in Papua; echte Bereitschaft zum Dialog mit der Zivilgesellschaft und der internationalen Staatengemeinschaft mit dem Ziel einer Befriedung der Provinz. (PA) (Fidesdienst, 16/11/2011)


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