AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Entwaffnungsprogramm im Umfang von 10 Millionen Dollar gescheitert: Nur 32 Rebellen gaben ihre Waffen ab. Nach Ablauf des UNO-Mandats soll eine Verlängerung und Ausdehnung des Mandats vereinbart werden

Freitag, 1 Oktober 2004

Kinshasa (Fidesdienst) - Der Vorschlag Frankreichs hinsichtlich der Aufstockung der Einheiten der Mission der Vereinten Nationen im Kongo (MONUC) um insgesamt 5.900 Soldaten und einer Ausdehnung des UNO-Mandats stößt auf eine gewisse Zustimmung. Das UNO-Mandat in der Demokratischen Republik Kongo, das bisher insgesamt 10.500 Soldaten umfasst, läuft am heutigen 1. Oktober ab. Der Vorschlag, der dem UN-Sicherheitsrat von Frankreich unterbreitet wurde, sieht eine Verlängerung des MONUC-Mandats um weitere sechs Monate und eine Erweiterung der Truppen auf insgesamt 16.400 Soldaten vor. Bei den neuen Soldaten, die zukünftig im Rahmen eines neuen UN-Mandats stationiert werden sollen würde es sich um 3.550 Soldaten, also um vier Bataillone, und um 341 Polizisten handeln.
Wie aus einem von der französischen Nachrichtenagentur France Press veröffentlichten Resolutionsentwurf hervorgeht, wünscht die französische Regierung die Ausdehnung des MONUC-Mandats „damit in den wichtigsten Zonen, in denen die Instabilität am größten ist, mit einer weiteren Präsenz, die Gewalt bekämpft werden kann, und insbesondere damit die Gewalt den politischen Prozess im Land nicht beeinträchtigt“. Der Entwurf der französischen Regierung seiht auch den Schutz der Zivilbevölkerung und der Einrichtungen der Vereinten Nationen, sowie den Aufbau von Beziehungen zur UN-Mission in Burundi und zu den Regierungen in der Demokratischen Republik Kongo und in Burundi vor, was ein gemeinsames Vorgehen gegen Guerillabewegungen in den Grenzgebieten zwischen den beiden Ländern ermöglichen soll.
Die Vereinigten Staaten und Großbritannien begrüßen den französischen Vorschlag, über den heute abgestimmt werden soll, damit die MONUC-Operationen fortgesetzt werden können. Der UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte eine Aufstockung der Truppen auf insgesamt 23.900 Soldaten gefordert, worauf sich der Sicherheitsrat jedoch nicht einigen konnte.
In der Demokratischen Republik Kongo gab es zwischen 1998 und 2003 einen blutigen Krieg, in den auch Truppen aus Angola, Simbabwe, Namibia (und über einen gewissen Zeitraum auch Tschad und Sudan) verwickelt waren, die auf der Seite der Regierung in Kinshasa im Osten des Landes gegen verschiedenen Guerillabewegungen kämpften, die wiederum von Uganda, Ruanda und Burundi unterstützt wurden. Bei dem Konflikt starben zwischen 2,5 und 3 Millionen Menschen und viele mussten ihre Heimat auf der Flucht vor der Gewalt verlassen. Obschon Friedensvereinbarungen unterzeichnet wurden, die die Beteiligung der Guerillagruppen an der Regierung vorsehen, ist die Lage in verschiedenen Teilen im Osten der Demokratischen Republik weiterhin instabil. Insbesondere in Süd- und Nordkivu und in Ituri, wo insgesamt 10 Millionen Dollar für ein Entwaffnungsprogramm ausgegeben wurden, das als gescheitert betrachtet werden muss. Nur 32 Rebellen gaben ihre Waffen offiziell bei den zuständigen UN-Stellen ab. Aus diesem Grund hält die internationale Staatengemeinschaft eine Verlängerung und Ausdehnung des MONUC-Mandats für unverzichtbar. (LM) (Fidesdienst, 01/10/2004 - 39 Zeilen, 443 Worte)


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