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Khartum (Fidesdienst) - Mit Sanktionen gegen die sudanesische Erdölindustrie und gegen Mitglieder der Regierung in Khartum droht eine neue Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die den Konflikt im Darfur beenden solle. Die Resolution wurde am Samstag, den 18. September gebilligt. Die Sanktionen werden in Kraft treten, sollte die Regierung in Khartum die Militäroperationen in der westsudanesischen Region Darfur nicht einstellen. Der Sicherheitsrat, der Vereinten Nationen, der die Resolution 1564 mit 11 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen verabschiedet hat, legt auch die Einleitung von Ermittlungen fest, in deren Rahmen untersucht werden soll, ob im Sudan die Indizien für einen „Völkermord“ bestehen, wie es die Vereinigten Staaten in den vergangenen Tagen definiert hatten. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses sollen eventuelle Folgemaßnahmen auf internationaler Ebene ergriffen werden.
Die Sanktionen werden in Kraft treten, wenn der Sudan die Militäroperationen in der Region nicht einstellt und nicht umgehend eine Entwaffnung der Janaweed-Milizen in die Wege leitet und ernsthafte Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung ergreift. Die Regierung soll auch die Nahmen der Milizionäre nennen, die wegen Menschenrechtsverstößen festgenommen wurden.
Die vom UNO-Sicherheitsrat ergriffene Maßnahme soll damit zur Aufklärung der Verantwortlichkeit für die seit Februar dieses Jahres in Darfur begangenen Verbrechen beitragen, wobei vor allem die Anführer der arabischen Janaweed-Milizen, die für die Massaker verantwortlich sein sollen und eventuell auch Regierungsvertreter, die deren Vorgehen gebilligt haben, vor Gericht gestellt werden. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, wurde damit beauftragt, diese Ermittlungen einzuleiten, nachdem der amerikanische Kongress und die Regierung der Vereinigten Staaten in den vergangenen Tagen die These aufgestellt hatten, dass die Ereignisse in Darfur als Völkermord betrachtet werden können und deshalb alle internationalen Konsequenzen gezogen werden müssen, die eine solche Definition mit sich bringt. Doch die verschiedenen Mitgliederländer des Sicherheitsrates sind sehr vorsichtig im Umgang mit den Begriff „Völkermord“ und bitten um eingehende Untersuchungen im Zusammenhang mit der Tragweiter der humanitären Tragödie.
Die Resolution fordert von allen beteiligten Parteien (damit auch von den Guerillaeinheiten) die Einstellung militärischer Handlungen und sieht die Stärkung der Beobachterkontingente der Afrikanischen Union vor. Gegenwärtig ist in Darfur ein Kontingent mit 300 Soldaten aus verschiedenen afrikanischen Staaten stationiert, die die Sicherheit der 120 Beobachter garantieren soll, die den Waffenstillstand überwachen. Während der vergangenen Wochen hatte auch die Europäische Union mit Sanktionen gegen Khartum gedroht. Insbesondere wurde eine Blockade der Erdölgeschäfte in Aussicht gestellt. Die Europäische Union hatte bereits ein Hilfsprogramm für das afrikanischen Land in Höhe von über 60 Millionen Dollar vorübergehend eingestellt.
Die neue Resolution ist der erste konkrete Schritt nach Ablauf des UN-Ultimatums am 30. August, das von der sudanesischen Regierung konkrete Schritte zum Schutz der Bevölkerung in Darfur und die Beendigung des Konflikts forderte, bei dem bisher rund 50.000 Menschen starben und über eine Millionen ihre Dörfer auf der Flucht vor der Gewalt verlassen haben. Viele sudanesische Flüchtlinge suchten Zuflucht im benachbarten Tschad. (LM) (Fidesdienst, 20/09/2004 - 42 Zeilen, 482 Worte)
