AFRIKA/MADAGASKAR - Das morgige Referendum: der Beginn des Endes der Krise oder Beginn einer neuen Krise?

Dienstag, 16 November 2010

Antananarive (Fidesdienst)- „Die Bevölkerung ist der politischen und institutionellen Krise überdrüssig, die sich seit allzu langer Zeit hinzieht, und scheint für Neuwahlen zu sein, um einen politischen Umschwung zu erzielen“, erklärte ein Redakteur von Radio Don Bosco, der wichtigsten katholischen Radiostation Madagaskars, gegenüber Fides; in Madagaskar sind die Wähler morgen, 17. November, zu den Urnen gerufen um die neue Verfassung des Landes zu verabschieden. Das Referendum wurde vom Präsidenten der Hohen Übergangsbehörde, (dieses Organ regiert das Land seit März 2009, nachdem Präsident Marc Ravalomanana niedergelegt hatte), Andry Rajoelina,initiiert, aber von den „mouvances“ boikottiert, (Bewegungen), an deren Spitze die ehemaligen Präsidenten Marc Ravalomanana bzw.Didier Ratsiraka und Albert Zafy stehen.
„Auch die internationale Gemeinschaft hat sich gegen das Referendum ausgesprochen; in der Tat sind nur vielleicht zehn internationale Beobachter für die korrekte Abwicklung der Abstimmung eingetroffen, erklärt die Fides-Quelle. „Wenn die Malgachen jedoch geschlossen zu den Wahlurnen gehen, dann kann die internationale Gemeinschaft den Volkswillen nicht mehr ignorieren und muss somit dem Referendum – ungeachtet des Ausgangs – Legitimität zugestehen.“
„Die neue Verfassung schränkt die Macht des Staatsoberhauptes ein; er kann nicht mehr als für zwei Mandate gewählt werden; es wird eine gewisse Dezentralisierung der Institutionen eingeführt, wobei 6 autonomen Provinzen weitgehende Autonomie zugestanden wird. Es handelt sich hiernum eine wichtige Neuheit, denn das Land ist sehr groß; allerdings sind die Kommunikationswege reichlich begrenzt. Unter dem derzeitigen zentralisierten System bekommen viele Regionen derzeit die Entscheidungsrverzögerungen der Hauptstadt zur spüren“, erklärt die Fides-Quelle. „Die meisten Malgachen können jedoch die Neuheiten des neuen Verfassungstextes nicht verstehen, vor allem auch, weil im Erziehungswesen Madagaskars Gemeinschaftskundeunterricht nicht vorgesehen ist.“
Das Verfassungsreferendum ist der erste Schritt hin zu einem von Rajoelina und verschiedenen Parteien akzeptierten Weg (der allerdings von den 3 ehem. Präsidenten abgelehnt wurde), der Gemeindewahlen für Dezember 2010 vorsieht, Parlamentswahlen für März 2011 und Präsidentschaftswahlen für Mai 2011.
„Das morgige Referendum könnte den Beginn des Endes der Krise bedeuten ebenso wie den Anfang einer neuen Krise“, schließt die Fides-Quelle. (L.M.) (Fidesdienst 16/11/2010)


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