AFRIKA/MADAGASKAR - Nach der von Rajoelina beschlossenen Regierungsbildung kündigt die Opposition Widerstand an: „Es geht um einen Machtkampf, bei dem das Gemeinwohl aus dem Blick verloren wird“, so ein Vertreter der Ortskirche im Gespräch mit dem Fidesdienst

Donnerstag, 10 September 2009

Antananarivo (Fidesdienst) – „Wir warten die Entwicklung der Lage ab und beobachten wann und ob die angekündigten Kundgebungen der Gegner von Rajoelina stattfinden werden“, so ein Mitarbeiter von Radio Don Bosco in Antananarivo, der Hauptstadt von Madagaskar, im Gespräch mit dem Fidesdienst. Am 9. September stellte ein Vertreter der Bewegung des ehemaligen Präsidenten Albert Zafy, Regis Manoro, Andry Rajoelina ein Ultimatum, nachdem dieser eine Regierung gebildet hat, aus der die anderen Parteien des Abkommens von Maputo ausgeschlossen sind (vgl. Fidesdienst vom 9. September 2009).
„Mit der Bildung der neuen Regierung suchen Andry Rajoelina und seine Anhänger die Auseinandersetzung. Wir werden darauf reagieren“, so Manoro, der hinzufügte, dass Zafy in einem Schreiben an Rajoelina um die Rückkehr an den Verhandlungstisch bitten wird.
Das Abkommen, das in Maputo (Mosambik) am 9. August von Rajoelina, dem Vorsitzenden der Übergangsbehörde und von den drei ehemaligen Präsidenten des Landes, Marc Ravalomanana, Didier Ratsiraka und Albert Zafy, unterzeichnet wurde, sehen die Bildung einer Übergangs-Regierung der Nationalen Einheit vor, die innerhalb von 15 Monaten Neuwahlen organisieren soll. Insbesondere möchte Ravalomanana, der im März zum Rücktritt gezwungen wurde nicht, dass Rajoelina weiterhin Staatsoberhaupt bleibt. Angesichts dieses Impassé bildete Letzterer, der vom Militär unterstützt wird, eine neue Regierung ohne Beteiligung der drei ehemaligen Präsidenten.
„Die Bewegung, die hinter Zafy steht, reagierte als erste, vielleicht, weil er der einzige der drei ehemaligen Präsidenten ist, der noch auf der Insel wohnt“, so der Beobachter zum Fidesdienst. „Ravalomanana hält sich im Exil in Südafrika auf, während Ratsiraka seit 2002 in Frankreich lebt. Es ist eigenartig zu sehen, dass die drei ehemaligen Staatschefs sich gegen Rajoelina verbünden, wenn man bedenkt, dass sie sich in der Vergangenheit gegenseitig bekämpft haben. Zafy hat zum Beispiel Ravalomanana nie als Präsidenten anerkannt und nannte ihn immer ‚Herrn Ravalomanana’. Ratsiraka selbst lieferte sich 2002 im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens nach der Wahl ein Kräftemessen mit Ravalomanana, bei dem er geschlagen seinen Rücktritt einreichen musste. Um Ratsiraka zu schlagen hatte Ravalomanana, der zuvor Bürgermeister von Antananarivo war, zu Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen aufgerufen. Dies tat nun auch der ehemalige Bürgermeister der Stadt, Rajoelina, um Ravalomanana zum Rücktritt zu zwingen.“
„Es geht also um einen Machtkampf zwischen zwei ‚starken’ Männern und der Wille zur Förderung des Gemeinwohls ist nicht zu erkennen“, so der Beobachter weiter.
Die Bewegungen der drei Präsidenten wollen ihre Aktivitäten nun koordinieren und erklären sich bereit „die vom Abkommen von Maputo vorgesehenen Institutionen zu schaffen“. „Dies wäre dann eine Parallelregierung zur Übergangsbehörde, mit einer Regierung, einem Gerichtshof und örtlichen Institutionen“, so der Mitarbeiter von Radio Don Bosco. „Wenn die Opposition ein solches Vorgehen plant, dann wird es zu einem Legitimitätskonflikt kommen, der nur schwer zu lösen wäre“.
Die Staatschefs der Gemeinschaft für die Entwicklung des Südlichen Afrika (SADC), haben bei einem Treffen n in Kinshasa (Demokratische Republik Kongo) die Bildung der neuen Regierung in Madagaskar durch Rajoelina „entschieden verurteilt“, denn „sie verstößt gegen den Geist von Maputo“. Demzufolge will die SADC Madagaskar aus der Gemeinschaft ausschließen, „bis die konstitutionelle Ordnung wieder hergestellt ist“. (LM) (Fidesdienst, 10/09/2009 – 47 Zeilen, 533 Worte)


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