ASIEN/PHILIPPINEN - Das Parlament ernennt Gloria Arroyo zur Staatspräsidentin: Opposition droht mit Protesten, Bischöfe fordern das Land zur Einheit auf

Donnerstag, 24 Juni 2004

Manila (Fidesdienst) - Die amtierende philippinische Präsidentin Gloria Arroyo wurde offiziell zur Siegerin der Präsidentschaftswahlen vom 10. Mai erklärt. Nach einer langen Sitzung, der eine heftige Debatte voraus gegangen war, in deren Rahmen die Opposition die Wahlergebnisse in Frage stellte, hat das philippinische Parlament schließlich die Auszählung der Stimmen, die durch eine dafür bestimmte Wahlkommission erfolgt war, und aus der Frau Arroyo als Siegerin mit einem Vorteil von rund 1 Million Stimmen gegenüber dem ehemaligen Schauspieler Fernando Poe hervorging, bestätigt.
Nach der offiziellen Bekanntgaben durch den Kongress wird nun die Vereidigung der Präsidentin durch den Vorsitzenden des Höchsten Gericht, Hilario Davide erwartet. Wäre das Wahlergebnis nicht vor dem Ende des bisherigen Mandats von Frau Arroyo am 30. Juni bekannt gegeben worden, wäre es im Land angesichts des gefährlichen Machtvakuums voraussichtlich zu einer Verfassungskrise gekommen.
In ihrer ersten Stellungnahme nach der offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse hatte die Präsidentin erklärt, sie wolle die Wunden des Landes „heilen“: „Ich bitte meine Gegner um Einheit und meine Anhänger um Offenheit. Dies ist die Zeit der Vergebung, wir müssen die Vergangenheit hinter uns lassen“.
Auch die philippinischen Bischöfe, die währender vergangenen Wochen von Protestkundgebungen abgeraten und um Vertrauen in die Institutionen des Landes gebeten hatten, riefen erneut zur Einheit und zur Versöhnung auf. Dabei baten sie die Politiker, „die Unterschiede der Vergangenheit zu Vergessen und sich der Armut und der Not der Menschen anzunehmen, denn die Präsidentin muss sich vor allem für den Wiederaufbau einsetzen“, so der Erzbischof von Cebu, Kardinal Ricardo Vidal.
Doch das Land ist gespalten, wie Beobachter gegenüber dem Fidesdienst berichten: Rund die Hälfte der Wähler haben ihre Stimme Fernando Poe gegeben und über den Wahlen vom 10. Mai liegt der Schatten des Wahlbetrugs. Die Opposition hat bereits mehrmals mit einem Bürgeraufstand gedroht und dabei an den Sturz des Diktators Marcos 1986 und des Vorgängers von Frau Arroyo im Jahr 2001 erinnert.
Vom Klima der Unsicherheit und Instabilität zeugen auch drei Sprengsätze, die in den vergangenen Tagen in Manila gefunden wurden. Die Sprengsätze waren nicht explodiert. Polizeibeamte hatten eine Bombe in der Nähe der katholischen „St. Antonius“-Kirche unweit vom Finanz- und Wirtschaftszentrum der philippinischen Hauptstadt im Stadtteil Makati City, gefunden. Weitere Sprengsätze waren in der Nähe des Finanzministeriums und des Generalquartiers der Armee in Quezon City deponiert worden. Die Polizei vermutet, dass die Bomben Teil eines Plans zur Destabilisierung des Landes sein könnten. Politiker und Militärs hoffen, dass Massenproteste vermieden werden können, unterdessen herrscht unter den Sicherheitskräften bereits Alarmbreitschaft. (PA) (Fidesdienst, 24/6/2004 - 39 Zeilen, 424 Worte)


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