ASIEN/INDONESIEN - Präsident Prabowo Subianto tritt sein Amt als Staatsoberhaupt an

Jakarta (Fides) – Das neue indonesische Staatsoberhaupt Prabowo Subianto hat offiziell sein Amt als achter Präsident des Landes angetreten und die Amtsübergabe mit dem scheidenden Präsidenten Joko Widodo vollzogen. In seiner ersten Rede als Präsident versprach Prabowo, die Korruption auszumerzen und die Selbstversorgung des Landes mit Nahrungsmitteln und Energie anzustreben.
Gibran Rakabuming Raka, der Sohn des ehemaligen Präsidenten Joko Widodo, übernahm das Amt des Vizepräsidenten. Prabowo, der die Beziehungen zum ehemaligen Präsidenten weiter pflegt, könnte Widodo in eine führende Rolle im präsidialen Beratungsgremium („Wantipres“), berufen, um die Unterstützung des immer noch populären Widodo und seiner Anhänger zu konsolidieren.
Die Regierung Proabowo besteht aus 48 Ministerien mit insgesamt über 100 Ministern und Staatssekretären. Prabowos Exekutive unterscheidet sich in mancher Hinsicht von derjenigen von Joko Widodo, da einige Ministerien aufgeteilt oder umbenannt wurden: So sind beispielsweise die bisherigen Ministerien für Bildung und Kultur sowie für Umwelt und Wälder künftig getrennt. In dem Bemühen um Kontinuität mit der Vergangenheit ist die erneute Ernennung von Sri Mulyani Indrawati zum Finanzminister bemerkenswert. Als ehemaliger Generaldirektor der Weltbank war Sri Mulyani unter zwei Präsidenten vor Prabowo an der Reform des Steuersystems beteiligt. Er ist der Mann, der Prabowos große Programme umsetzen wird, wie dasjenige, das im Wahlkampf für Aufsehen sorgte: die angekündigte Verteilung kostenloser Mahlzeiten an rund 83 Millionen Kinder in öffentlichen Schulen und an schwangere Frauen, um Wachstumsprobleme zu bekämpfen. Dieser Plan wurde bereits von denjenigen kritisiert, die ihn für zu teuer halten, da er den Staatshaushalt mit 28 Mrd. USD belasten wird. Analysten zufolge zeigt Prabowo ansonsten im Allgemeinen die Absicht, die Politik von Joko Widodo fortzusetzen, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich.
In Anbetracht von Prabowos Hintergrund als ehemaliger General und Verteidigungsminister sagen Analysten voraus, dass viele Posten an Angehörige des Militärs vergeben werden und dass seine Regierung bestrebt sein wird, die militärischen Kapazitäten zu stärken und die Verteidigungsausrüstung zu modernisieren. Nach den Darlegungen des Präsidenten werden die Investitionen in die Verteidigung Teil einer umfassenderen Anstrengung zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums sein. In der Außenpolitik soll Indonesien als Gründungsmitglied der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) seine Rolle behaupten, und der Präsident will sich bemühen, den Einfluss Indonesiens in regionalen und internationalen Fragen zu stärken.
Die erste offizielle Reise des neuen Präsidenten wird unterdessen nach China gehen, mit dem Ziel, die Handelsbeziehungen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und gleichzeitig nach möglichen Investoren für das Megaprojekt der neuen indonesischen Hauptstadt Nusantara zu suchen, die auf der Insel Borneo gebaut wird. Das ehrgeizige Projekt wurde noch unter seinem Vorgänger Widodo auf den Weg gebracht, und der neue Präsident wird es nun vorantreiben müssen, wähnrend bisher hat das Fehlen ausländischer Investitionen das Projekt stark gebremst hat.
(PA) (Fides 21/10/2024)

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