AFRIKA/MOSAMBIK - Spannungen vor Amtseinführung des Präsidenten: Opposition bleibt Parlamentseröffnung fern

Maputo (Fides) - Am heutigen 14. Januar wurde das neue mosambikanische Parlament, das aus den allgemeinen Wahlen vom 9. Oktober hervorgegangen ist (vgl. Fides 22/10/2024), eröffnet. Der Eröffnungssitzung blieben jedoch die Oppositionsparteien, die das Wahlergebnis anfechten, fern.
Die Lage ist also weiterhin angespannt vor der morgigen Amtseinführung von Präsident Daniel Chapo, dem Kandidaten der seit 1975 regierenden Frelimo (Mosambikanische Befreiungsfront), deren Sieg am 23. Dezember vom Verfassungsrat bestätigt wurde. Der Kandidat der oppositionellen Podemos (, Venancio Mondlane, der bei der Wahl an zweiter Stelle lag, hatte zwar Einspruch eingelegt, aber der Verfassungsrat lehnte den Antrag ab, obwohl einige Unstimmigkeiten eingeräumt wurden, die seiner Meinung nach jedoch die Gültigkeit des Ergebnisses nicht beeinträchtigten. Der Rat gewährte PODEMOS daher einige zusätzliche Abgeordnete und änderte den Prozentsatz der Stimmen für Mondlane von 20 % auf 25 % (während damit der Prozentsatz der Stimmen für Chapo von 70 % auf 65 % sank).
Mondlane lehnte den Beschluss des Rates ab und rief sich selbst zum Präsidenten aus, nachdem er am 9. Januar aus dem Exil in Südafrika (wo er behauptet, einem Attentat entgangen zu sein, vgl. Fides 5/11/2024) und einigen europäischen Ländern nach Mosambik zurückgekehrt war.
Die umstrittenen Ergebnisse lösten eine Welle der Gewalt und Proteste im ganzen Land aus, die nach Angaben mehrerer Nichtregierungsorganisationen mehr als 300 Tote und Tausende von Verletzten zur Folge hatten. Der Kandidat der Podemos sagte unterdessen, er sei bereit, für die Sache zu sterben, auch aufgrund seiner starken religiösen Überzeugungen (er gehört einer evangelikalen Gruppe brasilianischer Herkunft an). Um die Krise zu lösen, wird die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit Mondlane als Premierminister in Betracht gezogen.
(L.M.) (Fides 14/1/2025)

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