Prozess der BRICS-Erweiterung zeigt Grenzen der Organisation

Von Cosimo Graziani

Kasan (Fides) - Das nächste Gipfeltreffen der BRICS-Staaten wird vom 22. bis 24. Oktober in der russischen Stadt Kasan stattfinden.
Das geopolitische und wirtschaftliche Bündnis, das als BRICS bekannt ist, hat seinen Namen von den Anfangsbuchstaben seiner ursprünglichen Gründungsländer: Brasilien, Russland, Indien und China traten 2006 bei, Südafrika kam 2010 hinzu.
Nun wird die BRICS-Staatenvereinigung allmählich erweitert. Ähnlich wie beim letztjährigen Gipfel in Südafrika gibt es auch dieses Mal eine Reihe von Ländern, die sich der Gruppe anschließen wollen. In Johannesburg wurden Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Iran, Ägypten und Saudi-Arabien als neue Mitglieder aufgenommen, weshalb die Vereinigung auch als BRICS plus bezeichnet wird.
In diesem Jahr könnten die Türkei, Aserbaidschan und Malaysia, die in den letzten Wochen förmliche Anträge auf Mitgliedschaft gestellt haben, hinzukommen. Doch die Liste der Länder, die einen Beitritt anstreben oder von den derzeitigen Mitgliedern umworben werden, ist lang: Thailand hat großes Interesse an einem Beitritt, China drängt auf einen Beitritt Kasachstans, und es wird erwartet, dass Algerien beitritt, das bereits letztes Jahr beitreten sollte, aber durch ein indisches Veto blockiert wurde.
Alle neuen Länder, die sich um einen Beitritt beworben haben, haben ein großes geopolitisches Gewicht: Die Türkei und Aserbaidschan sind in die politischen Veränderungen in Europa und Asien involviert, während Malaysia Mitglied der ASEAN ist, einer Organisation, die in den letzten Jahren in der Lage war, sich eine außergewöhnliche wirtschaftliche Rolle in einem Kontext wie dem indopazifischen Raum zu erarbeiten, in dem sich die Giganten Indien und China befinden.
Analysten zufolge hängt der Beitrittsantrag der Türkei mit ihren Chancen auf den erwünschten Beitritt zur Europäischen Union zusammen, ein Prozess, bei dem die Verhandlungen nun schon seit etwa sechs Jahren ins Stocken geraten sind. Bestätigt wird diese Lesart durch Äußerungen des türkischen Außenministers Hakan Fidan, die er am Donnerstag, den 19. September, in einer Sendung gegenüber der türkischen Anadolu-Agentur machte. „Wäre unsere wirtschaftliche Integration in die Europäische Union mit einer Mitgliedschaft gekrönt worden, die über die Zollunion hinausgeht, würden wir uns vielleicht nicht in vielen Fragen auf diese Art der Suche begeben“, sagte Fidan.
Für Aserbaidschan wäre der Beitritt die endgültige Anerkennung des neuen Status als mittelgroße Macht auf internationaler Ebene, da er im selben Jahr stattfinden würde, in dem Baku die Cop29 zum Thema Umwelt organisiert und somit auch die globale Agenda zur Bekämpfung des Klimawandels beeinflussen kann, obwohl es ein Erdöl produzierendes Land ist.
Schließlich hofft Malaysia, dem Block beitreten zu können, um in seinen Handelsbeziehungen freier agieren zu können: Wie auf der Website des Magazins „The Diplomat“ dargelegt wurde, würde Malaysia die Mitgliedschaft nutzen, um nicht zu unausgewogene politische Beziehungen zu seinen Handelspartnern aufrechtzuerhalten, um einen fairen Abstand zu allen zu gewährleisten, und um sich als „Brücke“ zwischen dieser Organisation und der ASEAN zu präsentieren.
Neue Mitglieder bedeuten neues internationales Gewicht für die Organisation. Eine solche beschleunigte Ausweitung der Mitgliedschaft lässt aber auch Zweifel an den tatsächlichen Vorteilen offen, die sich die Mitglieder erhoffen. Im Vorfeld gibt es das Problem der Verfahren zur Aufnahme eines neuen Kandidaten. Wie im Falle Algeriens im letzten Jahr zu sehen war, ist das Gewicht der einzelnen Staaten bei den endgültigen Entscheidungen immer noch enorm, und es gibt keine definierten Kriterien für die Aufnahme.
Es genügt zu sagen, dass das Bewerbungsschreiben Malaysias an Russland und nicht an ein spezielles Gremium übermittelt wurde, ein Zeichen dafür, dass die Entscheidung stark von den Interessen und Bewertungen des Landes beeinflusst wird, das den Gipfel in diesem Jahr organisiert.
Bestätigt wird diese Hypothese durch die Ankündigung Chinas im vergangenen Juli, Kasachstan in die Organisation aufzunehmen: Peking hat dies offensichtlich getan, weil es ein starkes Interesse daran hat, Kasachstan gegenüber den anderen Mitgliedern in die Organisation zu integrieren. In diesem Jahr kommt Russland die Annahme der Kandidatur der Türkei und Aserbaidschans sehr gelegen, da es in verschiedenen Fragen in Europa und im Kaukasus involviert ist, und die Annahme Malaysias ist im Hinblick auf die Erweiterung in einer dialektischen Beziehung zur westlichen Welt zu sehen.
Eine Erweiterung, die zu sehr von den spezifischen Interessen des Landes abhängt, das den Gipfel organisiert, birgt die Gefahr, dass die Mitgliedschaft in bestimmten geografischen Kontexten unausgewogen wird, ganz im Gegensatz zu der „diffusen“ und „ausgewogenen“ Erweiterung, die im letzten Jahr eindeutig eines der Auswahlkriterien war. In diesem Jahr steht Eurasien im Mittelpunkt des Prozesses, während der indopazifische Raum eine untergeordnete Rolle spielt und Afrika, der Nahe Osten und Südamerika außen vor bleiben. Dies würde eine Neuausrichtung auf diese Kontexte im nächsten Jahr bedeuten, mit der Ungewissheit, dass die jeweiligen Beziehungen zwischen einzelnen Kandidaten und Mitgliedsstaaten den Prozess verlangsamen oder blockieren könnten.
Eine solche Dynamik wirkt sich auf den Erweiterungsprozess aus, stellt aber auch das Wesen der Organisation selbst in Frage: Was will ll BRICS sein? Eine Alternative zu den westlichen Organisationen oder nur eine wirtschaftliche Plattform? Eine Antwort auf diese Frage scheint die Lösung zu sein, die mit Algerien nach der Ablehnung im letzten Jahr gefunden wurde: Das Land trat zunächst einmal der „New Development Bank“ des BRICS bei, der auch ein südamerikanisches Land angehört, das dem Block bisher nicht beitreten will, wie Uruguay. Die Anwendung dieser Lösung einer teilweisen oder reduzierten Mitgliedschaft auf andere Länder in der Zukunft würde die Idee der BRICS als Alternative zum Westen und ihre internationale Bedeutung schwächen.
(Fides, 28/09/2024)

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