AFRIKA/SÜDSUDAN - Friedensverhandlungen in Kenia: Nicht alle sind von der Initiative überzeugt

Dienstag, 14 Mai 2024

Juba (Fides) - Eine neue Runde von Friedensverhandlungen zwischen der südsudanesischen Regierung und der nicht unterzeichneten Oppositionsgruppe (Non-Signatory Opposition Group, NSOG) wurde am 3. Mai in Nairobi (Kenia) eingeleitet.
Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Südsudan im Jahr 2013 haben die Konfliktparteien die Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung (Intergovernmental Authority on Development, IGAD), Äthiopien, Tansania, Sudan, Uganda, die Gemeinschaft Sant'Egidio und nun Kenia um Vermittlung gebeten. Diese Bemühungen haben zu zwei wichtigen Friedensabkommen und einem Abkommen über die Vereinigung der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (Sudan People's Liberation Movement, SPLM) geführt, die jedoch noch nicht umgesetzt wurden.
Das Ersuchen des südsudanesischen Präsidenten Kiir um diese neue Intervention und die Zustimmung der NSOG zur Rolle Kenias als Vermittler folgten auf den Vorschlag des kenianischen Präsidenten Ruto vom 22. März. Der Politiker teilte der NSOG eine „roadmap“ und ein Vermittlungsprojekt mit einem Zeitrahmen von 18 Monaten von Januar 2024 bis Juni 2025 mit.
Lokale Quellen berichten jedoch, dass sie nicht alle von diesem Schritt von Präsident Ruto überzeugt sind. In Anbetracht der Tatsache, dass Kenia in der Vergangenheit Aktivisten in Juba heimlich verhaftet und deportiert hat, und angesichts seiner bedeutenden Geschäftsinteressen im Südsudan bezweifeln sie, dass Ruto ein geeigneter Vermittler für den Friedensprozess im Südsudan ist.
In einem von Remember Miamingi, einem südsudanesischen Experten für Staatsführung und Menschenrechte, verbreiteten Vermerk heißt es, dass der Südsudan weit davon entfernt sei, Frieden, Stabilität oder Demokratie zu erreichen. Die kenianisch Initiative mag die Zahl der "inaktiven" Oppositionsgruppen in Juba erhöhen, aber sie wird wohl kaum den Frieden sichern, den der Südsudan dringend braucht.
Angesichts der bereits verschobenen und nun für Dezember 2024 angesetzten Wahlen hatte der Präfekt des Dikasteriums für den Dienst der ganzheitlichen Entwicklung des Menschen, Kardinal Michael Czerny, bei einem Besuch im Südsudan (vgl. Fides 6/2/2024) die Nähe des Papstes und des Heiligen Stuhls zum Volk des Südsudan bekräftigt und den Appell an die führenden Politiker des Landes erneuert, "sich auf dem Weg zu einem demokratischen Übergang für Frieden und Stabilität einzusetzen". Präsident Kiir seinerseits äußerte die Hoffnung, dass die Vermittlung zu positiven Ergebnissen führen würde. "Wir hoffen, dass die Oppositionsgruppen eine ähnliche Überzeugung und einen ähnlichen Wunsch nach Frieden im Südsudan haben, der, sobald er vollständig erreicht ist, der Region dauerhafte Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung bringen wird", sagte er.
(AP) (Fides 14/5/2024)


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