ASIEN/PALÄSTINA - “Kairos Palestina”: Bevorstehende Wahl kann Reformprozess anstoßen

Ramallah (Fides) - Die vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas einberufenen Wahlen sind "eine objektive Antwort auf ein dringendes Bedürfnis in der palästinensischen Gesellschaft und eine Gelegenheit, die notwendigen Reformen durchzuführen, um eine neue Phase in unserer Geschichte einzuleiten", so die Organisation „Kairos Palestina“ , in der sich palästinensische Vertreter der verschiedenen christlichen Konfessionen zusammenschließen. Die 2009 gegründete Ordanisation als Instrument der Reflexion und der Begleitung politischer Prozesse in der Palästinenserfrage Überwindung des Konfliktstaates mit Israel.
In ihrem Dokument erinnert die Organisation an die Notwendigkeit, Krisen und Konflikte "innerhalb" des palästinensischen Lagers zu überwinden, sich zusammenzuschließen und die palästinensischen Forderungen an regionalen und globalen Verhandlungstischen gemeinsam zu unterstützen. "Die Wahlen", bemerken die Vertreter von Kairos Palästina, "können trotz der langen Spaltung und der Formen der Korruption... eine Gelegenheit sein, die palästinensische Realität neu zu organisieren." Kairos Palästina stellt klar, dass man keine politische Partei vertrete und sich mit den Vorschläge an alle Parteienrichte, die aufgefordert seien, „ihre Verantwortung zu übernehmen und ihren eigenen Beitrag zur Befreiung Palästinas von allen Beschränkungen zu leisten, denen es unterliegt”. In dem Dokument werden Schlüsselpunkte aufgelistet, bei denen es unter allen palästinensischen politischen Kräften zu einer Bündelung kommen sollten, wenn diese wirklich zum Aufbau einer "palästinensischen Gesellschaft auf moderner Basis" beitragen wollen. Unter anderem werden die verschiedenen Seiten diesbezüglich gebeten, "auf keines der palästinensischen nationalen Prinzipien zu verzichten und das Völkerrecht als Instrument zur Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser heranzuziehen". Das angestrebte Ideal müsse die Schaffung eines "bürgerlichen und demokratischen Staates” sein, “der von einem Gesetz regiert wird, das die Menschenrechte achtet, die Meinungen aller respektiert, Gewissens-, Gedanken-, Meinungs- und Handlungsfreiheit garantiert und persönliche, wirtschaftliche und gesundheitliche Sicherheit garantiert. einschließlich eines umfassenden Gesundheitssystems für alle Bürger“. Der palästinensische Staat - so Kayros Palestine weiter – müsse „die uneingeschränkte Ausübung der Staatsbürgerschaftsrechte für alle sicherstellen, die Bürger vor jeglicher Diskriminierung in Bezug auf Religion oder Geschlecht schützen, die Rechte und die Gleichstellung von Frauen gewährleisten und spezielle Gesetze zur Unterstützung des Familien- und Umweltschutzes verabschieden”. In dem Text wird mehrmals auf die Dringlichkeit der Bekämpfung der Korruption hingewiesen, die auch die tatsächliche Trennung von Gesetzgebungs-, Exekutiv- und Justizbefugnissen beinhalte. Das Dokument schließt mit einem Aufruf zur Teilnahme an den Wahlen. Man müsse die Gelegenheit nutzen, um authentische Reformprozesse in der palästinensischen Gesellschaft und Politik anzustoßen. "Wir hatten schwierige Tage. Wir haben immer noch schwierige Tage. Wir dürfen uns daher nicht erlauben, auf unsere persönlichen Interessen zurückzufallen oder uns von Korruption beeinträchtigen zu lassen”, heißt es in dem Dokument abschließend.
Zu den Autoren des ersten von “Kairos Palestine” im Jahr 2009 veröffentlichten Dokuments gehörte auch Atallah (Theodosios) Hanna, griechisch-orthodoxer Erzbischof von Sebastia, vom griechisch-orthodoxen Patriarchat von Jerusalem.
Bei den bevorstehenden Wahlen, die in Palästina für den 22. Mai geplant sind, werden mindestens sieben der 132 zur Wahl stehenden Parlamentssitze christlichen Kandidaten vorbehalten sein (vgl. Fides 23/2/2021),
Ein Mandat des Palästinensischen Legislativrates beträgt offiziell vier Jahre, doch die letzten Parlamentswahlen fanden im Januar 2006 statt. Im folgenden Jahr kam es zu einer militärischen Konfrontation zwischen der Al Fatah - der Organisation, zu der auch Präsident Abbas gehört - und der islamistischen politischen Bewegung Hamas, die die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm. Nach der Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen den beiden Organisationen gab Präsident Abbas Mitte Januar die Termine für die nächsten Parlamenstwahl (22. Mai) und die Präsidentschaftswahl (31. Juli) bekannt. Danach soll auch der Palästinensische Nationalrat (31. August 2021) gewählt werden.
(GV) (Fides 11/3/2021)

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