AFRIKA/BURUNDI - Bischöfe zum Verfassungsreferendum: “Wichtig sind Frieden und Einheit!”

Mittwoch, 9 Mai 2018 bischöfe  

Bujumbura (Agenzia Fides)- „Wir fordern alle Burundier auf, für Einheit und Frieden einzutreten", schreiben die burundischen Bischöfe in einer Erklärung mit Blick auf das Referendum am kommenden 17. Mai über eine Verfassungsänderung und die damit zusammenhängende eventuelle Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre mit mehr als zwei möglichen aufeinander folgenden Mandaten. Die Reform ist umstritten und die Gegner bezeichnen das Vorhaben als eine gezielte Maßnahme des Präsidenten Pierre Nkurunziza, der weitere 15 Jahre an der Macht bleiben will (vgl. Fides 2/3/2018).
Unter Hinweis auf die im Friedensabkommen von Arusha festgeschriebenen demokratischen Prozesse, unterstreichen die Bischöfe, dass sich die Demokratie in Burundi seit 2015 in einer Krise befindet. In diesem Jahr bewarb sich Präsident Nkurunziza bei den Wahlen um eine dritte Amtszeit, was gegen die Verfassung und das Arusha-Abkommen selbst verstößt und eine schwere politische, institutionelle, soziale und wirtschaftliche Krise angestoßen hat, infolge derer Millionen von Burundiern Zuflucht in Nachbarländern gesucht haben.
Die geplante Verfassungsreform, so die Bischöfe, verstoße gegen die Verfassung selbst. "In der Tat ist es fraglich, ob die Bestimmungen von Artikel 299 der Verfassung, die derzeit gilt, berücksichtigt worden sind. Dieser Artikel besagt, dass kein Revisionsprozess stattfinden darf, wenn er die nationale Einheit, den Zusammenhalt des burundischen Volkes oder die Versöhnung untergräbt. Wir müssen jedoch feststellen, dass die bisherige Arbeit und der daraus resultierende Verfassungsentwurf die Differenzen unter der Bevölkerung verschärfen, anstatt die Burundier zu vereinigen. Unserer Meinung nach war, wie wir bereits betont haben, der Zeitpunkt für eine tief greifende Verfassungsänderung nicht angemessen ", so die Bischöfe in ihrer Erklärung.
Abschließend fordern die Bischöfe die Burundier auf, nicht in Panik zu geraten: "Die Wahlen vergehen und das Leben geht weiter. ….Was zählt, ist, dass die Burundier vereinen bleiben und sich für den Frieden und den Fortschritt der Demokratie einsetzen".
(L.M.) (Fides 9/5/2018)


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