AFRIKA/SWAZILAND - Zugang zu staatlichen Informationen aus „Sicherheitsgründen“ untersagt

Mbabana (Fidesdienst) – Viele Staatsbeamte in Swaziland betrachten den Zugang zu staatlichen Informationen nicht als ein Recht aller Bürger sondern als ein Privileg, das jederzeit entzogen werden kann. In Swaziland ist es für Erwachsene schwierig, Zugang zu solchen Informationen zu erhalten, für Jugendliche ist es vollkommen unmöglich. Das Phänomen ist besonders gravierend in einem Land, in dem 26% der Bevölkerung im Alter zwischen 15 und 49 Jahre HIV-infiziert sind und wo nach Angaben der UNICEF rund 70.000 Kinder Aids-Waisen sind. Infolge der hohen Anzahl von Aids-Waisen sind viele Minderjährige bereits als Familienoberhaupt für ihre kleineren Geschwister verantwortlich und für sie wäre der Zugang zu Informationen besonders wichtig, da sie Entscheidungen im Hinblick auf die eigene Familie treffen müssen. Die öffentlichen Einrichtungen des Landes verweigern den Bürgern jedoch den Zugang zu Informationen, da ihrer Ansicht nach Fragen zur staatlichen Sicherheit, zur Privacy, zum Handelsgeheimnis und zur öffentlichen Sicherheit die Wirksamkeit von Regierungsentscheidungen untergraben könnten.
Unterdessen untersucht eine Studie zum Thema „Right to Know, Right to Education project“, die in Swaziland, Ghana, Malawi, Kenia, Uganda und Sambia durchgeführt wird, die Situation im Hinblick auf das Recht auf Information. Das Projekt soll den Bürgern dieser Länder dabei helfen durch aktuelle Informationen zu verschiedenen Themen auch im Hinblick auf die Erziehung der eigenen Kinder durch das Mitwirken an Entscheidungsprozessen in Schulen einzuwirken.
In Swaziland haben auch Journalisten keinen Zugang zu staatlichen Informationen. (AP) (Fidesdienst, 13/09/2011)